Erst wurden die schrankgroßen Lüftungsanlagen eingebaut, dann ausgebaut, jetzt sollen sie offenbar wieder zurück an Ort und Stelle – die Posse rund um die ungeliebten RLT-Anlagen geht weiter. Wie berichtet, waren nach Beschwerden der Grundschule an der Düsseldorfer Straße in Blockdiek sämtliche 29 Geräte entfernt worden, danach hatten weitere Schulen ihren Unmut über die voluminösen Entlüfter mit ihren stattlichen Rohrleitungen bekundet. Allem Anschein nach müssen sich die Schulen wohl mit den Anlagen abfinden: Bildungsstaatsrat Torsten Klieme habe bei einem Besuch in Blockdiek unmissverständlich klargemacht, dass kein Weg an ihrem erneuten Einbau vorbeiführe, erfuhr der WESER-KURIER.
Das Bildungsressort schweigt sich über das Thema aus und verweist stattdessen an Immobilien Bremen. Von IB-Sprecher Fabio Cecere ist zu hören, das Bildungsressort befinde sich „derzeit in konstruktiven Gesprächen“ mit der Leitung der Schule an der Düsseldorfer Straße über den Einbau der RLT-Anlagen. In einer an das Kollegium gerichteten Mail der kommissarischen Schulleitung, die dem WESER-KURIER vorliegt, klingt das anders. Darin heißt es, alle Argumente gegen die Anlagen seien abgeschmettert worden mit dem Hinweis, es gehe nicht mehr um das ob, sondern nur noch um das wie. Das Fazit: „Wir sind geschockt und frustriert und wissen selber gerade noch nicht, wie wir mit der Situation umgehen sollen“, heißt es in der Mail.
Unklar ist, wieso das Bildungsressort auf dem Einbau der Anlagen beharrt, nachdem sie schon entfernt worden waren. Der Zentralelternbeirat (ZEB) hegt den Verdacht, ein Verstoß gegen verbindliche Förderrichtlinien könne das Ressort zur Kehrtwende bewogen haben. „Die Vermutung liegt nahe, dass Bremen selbst die Zeche zahlen muss, wenn die Fördermittel zweckentfremdet werden“, sagt ZEB-Sprecher Martin Stoevesandt. Mit bis zu 500.000 Euro pro Standort hat der Bund die Anlagen gefördert. Was darüber hinausgeht, stammt aus dem Bremen-Fonds. Trifft Stoevesandts Vermutung zu, könnten Millionensummen auf dem Spiel stehen. Nach Behördenangaben sind deutlich mehr als 200 Anlagen an 13 Grundschulen, einem Gymnasium und einer Kita installiert worden.
Vom zuständigen Bundeswirtschaftsministerium gibt es dazu nur eine vage Antwort. „Die geförderte RLT-Anlage ist nach Inbetriebnahme mindestens drei Jahre im Sinne der Förderung zu betreiben“, sagt ein Sprecher. Diese Vorgabe sei in den Nebenbestimmungen im Zuwendungsbescheid geregelt. Was passiert, wenn gegen diese Vorgabe verstoßen wird, teilt das Ministerium nicht mit. Dem Merkblatt zur Förderrichtlinie ist zu entnehmen, dass man sich nur ungern hinters Licht führen lasse. Wörtlich steht dort, die Behörde „behält sich vor, Vor-Ort-Kontrollen der geförderten Maßnahmen durchzuführen oder von beauftragten zuverlässigen Dritten durchführen zu lassen“.
Womöglich fürchtet sich die Bildungsbehörde davor. Denn nach ihrer Auffassung gilt es jetzt, keine Zeit mehr zu vertrödeln. Der Wiedereinbau der ersten zehn RLT-Anlagen in der Schule an der Düsseldorfer Straße soll bereits in den zweiwöchigen Osterferien vom 27. März an über die Bühne gehen. Vorher haben die Lehrkräfte angeblich Gelegenheit, sich davon zu überzeugen, wie tadellos diese Geräte in der Grundschule am Halmerweg in Gröpelingen funktionieren. Zugesichert hat man der Schule in Blockdiek, dass der Einbau diesmal ausnahmslos in der unterrichtsfreien Zeit vorgenommen wird – das war beim ersten Durchgang nicht der Fall, genauso wenig wie in der Grundschule an der Horner Heerstraße.
Die Anlagen werden Schulen zur Verfügung gestellt, die in der Hochphase der Corona-Pandemie gravierende Lüftungsprobleme gemeldet hatten. So wie die Schule an der Düsseldorfer Straße, wo sich etliche Fenster in älteren Klassenräumen nicht zum Stoßlüften öffnen ließen. Die Bildungsbehörde hat daraufhin das Förderprogramm der Bundesregierung in Anspruch genommen, bis Ende 2021 konnten die Anträge eingereicht werden.
Währenddessen blieben die Schulen nach eigener Angabe über das Verfahren im Ungewissen. Erst als die Handwerker anrückten, zeigte sich, dass die Behörde doch reagiert hatte. In Blockdiek hatte man laut Elternsprecherin Stefanie Behrmann allerdings gehofft, die ungeeigneten Fenster würden saniert werden – stattdessen kamen die Anlagen.
