Haushaltsbeschluss mit Folgen

Viele Bildungspläne gekippt

Mit dem beschlossenen Haushalts-Eckwert sind viele Neuerungen für Schulen und Kitas laut Bildungssenatorin nicht finanzierbar. Abgesichert werde aber das Personal, das man für die steigende Kinderzahl braucht.
31.03.2021, 05:00
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Viele Bildungspläne gekippt
Von Sara Sundermann
Viele Bildungspläne gekippt

Viele Pläne des Bildungsressorts für die Bremer Schulen und Kitas sind nun nicht finanzierbar.

Uli Deck, DPA

Viele Pläne für Bremer Kitas und Schulen werden mit dem beschlossenen Haushalts-Eckwert nicht umsetzbar sein. Absehbar sind laut Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) und Staatsrätin Arnhild Moning Abstriche unter anderem beim Ganztagsausbau, bei der Doppelbesetzung in Grundschulen und bei der Sozialarbeit an Schulen. Auch eine bessere Bezahlung für Kita-Beschäftigte in benachteiligten Gebieten und der Schwimmunterricht für Zweitklässler müssten nun wegfallen. Das geht aus einem Schreiben von Senatorin und Staatsrätin an die Bildungspolitiker der Koalitionsfraktionen hervor, das dem WESER-KURIER vorliegt.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) betonte am Dienstag, die Bildung bleibe ein wichtiger Schwerpunkt der rot-grün-roten Koalition und bekomme nicht weniger Geld als zuvor. Laut dem Senatsbeschluss werden in 2022 und 2023 insgesamt 280 Millionen Euro zusätzlich in die Bildung fließen. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus Haushaltsmitteln einerseits: 60 Millionen Euro mehr sollen in 2022, 70 Millionen Euro mehr in 2023 investiert werden. Hinzu kommen Mittel aus dem Bremen-Fonds für die benötigten Gebäude im Zuge des Kita- und Schulausbaus. Dabei geht es um 75 Millionen Euro pro Jahr in 2022 und 2023.

Für die Bildung bedeutet das: Das zwingend benötigte Personal für den Schul- und Kita-Ausbau soll eingestellt werden. Finanziell abgesichert werden die zusätzlichen Lehrkräfte und Kita-Beschäftigten, die es angesichts der steigenden Kinderzahl braucht. So sollen dem Senat zufolge 120 neue Lehrkräfte in 2022 und weitere 100 in 2023 eingestellt werden. Allein in den Jahren bis 2023 wird es laut Behörde rund 3000 Schülerinnen und Schüler mehr in der Stadt geben als jetzt.

Dagegen bleiben viele Neuerungen, mit denen man das System im Bildungsschlusslicht Bremen verbessern wollte, auf der Strecke. Eingeschränkt werden auch im Koalitionsvertrag verankerte Vorhaben wie der Plan, dass in benachteiligten Gebieten zwei Fachkräfte in jeder Grundschulklasse stehen sollten. Auch eine Sanierung der maroden Schule an der Fritz-Gansberg-Straße, die 28 Millionen Euro kosten würde, ist nun laut dem Schreiben aus dem Bildungsressort nicht finanzierbar.

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