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Landesparteitage in Bremen "Krönungsmessen" bei SPD und Grünen

Auf Parteitagen küren SPD und Grüne in Bremen am Wochenende ihre Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl. Für die Positionen bewerben sich Bürgermeister Andreas Bovenschulte und Senatorin Maike Schaefer.
08.09.2022, 18:16 Uhr
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Von Jürgen Theiner

Sozialdemokraten und Grüne stellen am Sonnabend erste personelle Weichen für die Bürgerschaftswahl am 14. Mai 2023. Auf einem Sonderparteitag in Vegesack werden die SPD-Delegierten aus Bremen und Bremerhaven voraussichtlich Bürgermeister Andreas Bovenschulte zum Spitzenkandidaten wählen. Nahezu zeitgleich beginnt in Osterholz eine Landesmitgliederversammlung der Grünen. Auch dort geht es um die Frage, wer die Partei in die Wahl führen soll. Einzige Bewerberin ist Umweltsenatorin Maike Schaefer.

Bei der SPD wird eine programmatische Rede des Bürgermeisters erwartet. Sie soll Perspektiven für die Entwicklung des Bundeslandes unter sozialdemokratischer Führung aufzeigen. Dabei wird es unter anderem um die Frage gehen, wie sich Bremens Wirtschaft auf wichtigen technologischen Zukunftsfeldern neu ausrichten und so an Dynamik gewinnen kann. Auch Fragen des sozialen Zusammenhalts in den Quartieren und das Ziel einer sicheren und sauberen Stadt sollen in der Rede eine wichtige Rolle spielen. Die Delegierten werden anschließend nicht nur über Bovenschultes Vorstellungen diskutieren, sondern auch über eine Reihe inhaltlicher Anträge aus den Parteigliederungen. Gefordert wird unter anderem die schrittweise Einführung einer 30-Stunden-Woche in der Pflege – vorzugsweise als Vier-Tage-Woche – bei vollem Lohnausgleich für die Pflegekräfte. Zu den weiteren Themen zählt der Ausbau der Schieneninfrastruktur.

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Für die Landesmitgliederversammlung der Grünen liegt ein Leitantrag vor, der inhaltliche Forderungen mit der Frage der Spitzenkandidatur verknüpft. Gefordert wird darin "eine erweiterte Definition von Wohlstand, die Begriffe wie Gemeinwohl, Lebensqualität, Gerechtigkeit und Gesundheit einschließt". Auf dieser Basis müsse "ein neues sozial-ökonomisches Leitbild für Bremerhaven und Bremen" entstehen. In der Wirtschaftspolitik gehe es darum, "dass hier bei uns die nachhaltigen, digitalen und wissensbasierten Unternehmen und Geschäftsmodelle entstehen, die die anstehende Transformation ermöglichen und erfolgreich machen". Der Leitantrag endet mit einem Bekenntnis zur designierten Spitzenkandidatin Maike Schaefer. Sie habe sich durch eine "Politik des Machens" ausgezeichnet, heißt es in dem Papier, und Schlüsselprojekten wie dem Gewerbeentwicklungsplan den grünen Stempel aufgedrückt. Schaefers Nominierung als Listenführerin ist zwar Bestandteil des Leitantrages, soll dem Vernehmen nach aber separat abgestimmt werden.

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