Unterkünfte in Überseestadt Bremen baut neue Hallen für Flüchtlinge

• Wie geht es mit der Zeltstadt in der Überseestadt weiter?
• Wie entwickelt sich die Zahl der Geflüchteten insgesamt?
• Warum ist das Aufnahmesystem für Minderjährige überlastet?
• Wie regiert das Sozialressort?
• Wieso könnten bald wieder Turnhallen bezogen werden?
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Seit diesem Frühjahr leben in der Überseestadt gut 1000 Flüchtlinge, im Winter könnte sich diese Zahl um weitere 1000 Menschen verdoppeln. Nahe der Großzelte an der Herzogin-Cecilie-Allee haben die Vorarbeiten für den Aufbau sogenannter Leichtbauhallen begonnen. Sie sollen eine winterfeste Unterbringung gewährleisten. Mit den bisherigen Zelten plant das Sozialressort als Notreserve. Dadurch entsteht eine Aufnahmekapazität für bis zu 2000 Geflüchtete. Gleichzeitig prüft Bremen, in der Turnhalle des Kippenberg-Gymnasiums Kinder und Jugendliche unterzubringen.

Wie geht es mit der Zeltstadt in der Überseestadt weiter?

Im April baute das Sozialressort dort eine Zeltstadt mit einer Kapazität für bis zu 1300 Flüchtlinge. Es kam zu Beschwerden der Anwohner über Müll und nächtliche Partys in den Duschcontainern. Voraussichtlich am 10. November will eine Referentin des Sozialressorts im Stadtteilbeirat über die weiteren Pläne informieren. Doch nach Informationen des WESER-KURIER laufen bereits die Vorarbeiten, um sogenannte Leichtbauhallen zu errichten. Die vorhandenen Zelte rüstet das Sozialressort gleichzeitig so auf, dass es sich dort auch bei Minustemperaturen aushalten lässt. „Ich will nichts schönreden. Im Notfall werden wir auch diese Kapazitäten nutzen müssen“, sagt Bernd Schneider, Sprecher des Sozialressorts.

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Die Zahl der Flüchtlinge hat erneut das Niveau von 2015 erreicht. Die Rahmenbedingungen für die Unterbringung sind nach zwei Jahren Corona und mit der aktuellen Energiekrise noch schwieriger geworden.

Wie entwickelt sich die Zahl der Geflüchteten insgesamt?

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine kamen im März rund 2800 Flüchtlinge in Bremen an, davon 2300 aus der Ukraine. Im September waren es hingegen nur noch 155 Ukrainer, bei 1144 Geflüchteten insgesamt. Bis einschließlich September waren es laut Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) über 9000 Geflüchtete, mehr als die Hälfte leite man aber an weniger betroffene Bundesländer weiter. Stahmann geht davon aus, dass in Bremen im laufenden Jahr mehr Geflüchtete bleiben werden als 2016. Damals waren es über 3000.

Warum ist das Aufnahmesystem für Minderjährige überlastet?

Bereits seit 2021 schickt das Land Bremen keine unbegleiteten Kinder und Jugendliche mehr gegen ihren Willen in andere Bundesländer. Mit dem sogenannten Königsteiner Schlüssel sollen auf Grundlage der Einwohnerzahl Minderjährige gerecht auf die Bundesländer verteilt werden. Gegen diese Praxis sperrten sich im Senat allerdings die Linken. „Es spricht sich natürlich rum, dass Bremen auf Freiwilligkeit setzt“, erläutert Schneider. Von Januar bis September hätten sich 690 minderjährige Flüchtlinge in Bremen gemeldet. Dies übersteige die vorgegebene Zahl um das Dreifache. Schneider weiter: „Irgendwann stößt jedes System an seine Grenzen. Personal und zusätzliche Unterkünfte gibt es nicht im Überfluss.“

Wie regiert das Sozialressort?

Seit Anfang Oktober will Bremen keine neu ankommenden Kinder und Jugendliche mehr aufnehmen. „In diesem Monat haben wir bisher drei Minderjährige in andere Bundesländer gebracht, in vier Fällen ist dies angemeldet“, erläutert Schneider. Eine Hürde für die Verteilung sei das unterschiedliche Vorgehen der Länder. In Bremen ließen die Behörden die Minderjährigkeit medizinisch feststellen. Hintergrund ist laut Schneider die Rechtsprechung im Land. Nur Methoden wie die Untersuchung von Handwurzelknochen hätten vor Gericht Bestand. „In Niedersachsen beginnt die vierwöchige Frist für eine Verteilung aber mit der Ankunft in Bremen“, erklärt der Sprecher. In dieser Frist sei es kaum zu schaffen, das Alter zweifelsfrei zu ermitteln. So scheitere eine Verteilung ins Umland oft daran, dass Bremen dies aus niedersächsischer Sicht zu spät anmelde.

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Wieso könnten bald wieder Turnhallen bezogen werden?

Wegen der juristischen Hürden ist nicht absehbar, wann die Umverteilung zu einer Entlastung führt. Deshalb sucht das Sozialressort nach neuen Kapazitäten für die Unterbringung. „Städtische Hallen, die Sportvereine nutzen, haben wir bewusst außen vorgelassen“, erklärt Schneider. Erfahrungsgemäß seien manche Schulturnhallen kein idealer Ort, um Sport zu treiben. Den Verlust einer solchen Halle könne ein Stadtteil deshalb eher verkraften. „Unsere erste Entscheidung treffen wir in Schwachhausen“, sagt der Sprecher. Das Kippenberg-Gymnasium verfüge über zwei Turnhallen. Sollte es nicht dieses Gymnasium werden, habe die Behörde noch zwei Schulen im Norden und Süden der Stadt in der engeren Auswahl. Laut Schneider hat das Bildungsressort eine Liste erarbeitet, auf der sechs Schulturnhallen stehen.