Die SPD klärt in den nächsten Tagen, mit wem sie Bremen künftig regieren will. Präziser müsste man sagen: Bürgermeister Andreas Bovenschulte klärt das. Denn die sozialdemokratischen Gremien werden zwar ein Votum abgeben. Aber das Wort des Bürgermeisters hat dabei entscheidendes Gewicht. Auf seine Person entfiel bei der Wahl am 14. Mai mehr als ein Drittel aller SPD-Stimmen. Alle in der Partei wissen, wem sie den Sieg zu verdanken haben.
Bremen steht vor richtungsweisenden Entscheidungen
Bovenschulte ist ein strategisch denkender Kopf. Es wird ihm bei der Wahl des Koalitionspartners deshalb nicht auf kurzfristige taktische Vorteile ankommen. Auch persönliche Sympathien für die Akteure in den anderen Parteien werden keine große Rolle spielen, sondern einzig die Frage, mit wem sich in den kommenden vier Jahren so viel Vorzeigbares realisieren lässt, dass die SPD 2027 wieder mit Erfolg vor die Wähler treten kann. Es geht um die langfristige Absicherung der Macht im Rathaus.
Die Grünen sind dabei in ihrem gegenwärtigen Zustand kein stabiler Faktor. Es lässt sich derzeit gar nicht absehen, wer bei ihnen in naher Zukunft den Ton angeben wird – diejenigen, die einsehen, dass die Partei nach ihrer verheerenden Wahlniederlage erst mal kleine Brötchen backen muss und froh sein kann, im nächsten Senat überhaupt wieder vertreten zu sein? Oder diejenigen, die meinen, das Ergebnis vom 14. Mai gehe vor allem auf Durchsetzungsdefizite grüner Ideologie zurück, beispielsweise beim Zurückdrängen des Individualverkehrs?
Bovenschulte wird keine Lust haben, weitere vier Jahre mit Gezänk über das aufgesetzte Parken oder die Linienführung der Straßenbahn in der Innenstadt zu verbringen. Es stehen Aufgaben ganz anderen Kalibers an. Der Wirtschaftsstandort Bremen muss zukunftsfähig aufgestellt und die überfällige Strukturreform des Kliniksektors entschlossen angegangen werden, um nur zwei wichtige Stichworte zu nennen. Dafür braucht es breite, verlässliche Mehrheiten. Möglicherweise mit der CDU.
Ob es so kommt, ist völlig offen. Andreas Bovenschulte lässt sich nicht in die Karten schauen. Klar ist gegenwärtig nur: Der nächste Koalitionsvertrag wird eine klare sozialdemokratische Handschrift tragen. Darauf müssen sich die potenziellen Partner jetzt schon einstellen. Viel zu verhandeln gibt es nicht.
