- Was ist das Problem?
- Was sollen Quartiersgaragen leisten?
- Wo könnten die neuen Garagen entstehen?
- Was sagen die Verkehrspolitiker?
In Stadtteilen wie Findorff, der Neustadt oder dem Viertel kann die Parkplatzsuche Autofahrer zur Weißglut treiben. Und weil Bremen schrittweise gegen das aufgesetzte Parken vorgeht, wird es in Zukunft noch weniger Abstellmöglichkeiten geben, bei denen kein Strafzettel droht. Wo sollen also all die Autos stehen, wenn die Besitzer nicht in großer Zahl auf Lastenräder umsteigen?
In dieser Frage fällt immer wieder das Stichwort Quartiersgaragen. Das Verkehrsressort von Senatorin Maike Schaefer (Grüne) will dazu nun eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Das geht aus einer Antwort der Behörde hervor, mit der sich die Verkehrsdeputation am Donnerstag befasst. Gefragt hatte CDU-Politiker Michael Jonitz.
Was ist das Problem?
In zentralen Lagen ist der Parkraum in Bremen schon jetzt sehr knapp. Hinzu kommt, dass Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht mit ihren Urteilen die Landesbehörden auffordern, gegen das illegale Parken auf den Gehwegen vorzugehen. Verkehrs- und Innenressort haben sich deshalb im November auf einen Vier-Punkte-Plan verständigt. Zuerst widmet sich das Ordnungsamt demnach jenen Straßen, in denen durch das aufgesetzte Parken eine Gehwegbreite von weniger als 80 Zentimetern verbleibt. Um den Parkdruck zu reduzieren, sollen laut Plan alternative Parkflächen wie Quartiersgaragen entstehen.
Was sollen Quartiersgaragen leisten?
Die städtische Brepark betreibt bereits fünf Quartiersgaragen mit Dauerparkplätzen für Anwohner. Sie müssen dann nicht mehr in den Wohnstraßen ihre Runden drehen. Künftig soll es aber nicht bei reinen Abstellflächen für Autos bleiben. Mit Car-Sharing, Ladesäulen für Elektroautos sowie Stellflächen für Räder, Lastenräder und E-Roller geht es um ein größeres Mobilitätsangebot.
Wo könnten die neuen Garagen entstehen?
Die vom Verkehrsressort geplante Machbarkeitsstudie soll genau dieser Frage nachgehen. Zwei Standorte sind in der Vorlage aber bereits benannt: die Freifläche am Südbad in der Neustadt und ein Areal an der Konsul-Smidt-Straße in der Überseestadt.
Unabhängig von der groß angelegten Studie für ganz Bremen will Brepark prüfen, wie sich die Parkfläche am Südbad besser nutzen lässt. Es soll auch um baurechtliche Fragen und den Landschaftsschutz gehen. Eingebunden ist dies in das Strategiepapier "Parken in Quartieren", wodurch auch der Beirat Neustadt beteiligt ist.
In der Überseestadt plant Brepark bereits seit 2017, auf der bestehenden Parkfläche gegenüber vom "Schuppen 1" ein Mobilitätshaus zu erreichten. Vorgesehen sind 736 Autoplätze und 310 Abstellmöglichkeiten für Räder. Zusätzlich will Brepark in dem Gebäude eine Bürofläche mit 1161 Quadratmetern vermieten.
In der Vorlage heißt es zum Mobilitätshaus: "Die Planungen dazu sind weitestgehend abgeschlossen, seit März 2022 liegt eine Baugenehmigung vor." Die Bagger könnten also schon längst rollen. Wegen der zuletzt erheblich gestiegenen Baukosten hat der Aufsichtsrat von Brepark aber entschieden, erst im Juni über das Projekt zu entscheiden. Auf Nachfrage stellt Jens Tittmann, Sprecher von Senatorin Schaefer klar: "Das Mobilitätshaus steht nicht grundsätzlich auf der Kippe."
Was sagen die Verkehrspolitiker?
"Quartiersgaragen sind ein entscheidender Hebel, um die Autos von der Straße zu bekommen, ohne sie zu verlieren", sagt Michael Jonitz (CDU). Alternative Parkflächen seien für die Verkehrswende fast ebenso wichtig wie der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. "Ich verstehe aber nicht, warum die Machbarkeitsstudie noch einmal prüfen soll, welche Angebote wir in den Quartiersgaragen brauchen", kritisiert der Christdemokrat. Diese Frage sei längst geklärt und in der Deputation auch nicht strittig.
Für Ralph Saxe (Grüne) ist es auch eine zentrale Frage, wie teuer die Dauerparkplätze in den Garagen sein werden. "Da sprechen wir von 100 bis 150 Euro pro Monat. Das kann sich nicht jeder leisten", warnt er. Deshalb müsse die Politik auch über eine Subventionierung des Angebots diskutieren. Der Grünen-Politiker hofft, dass die Studie bereits zu den Koalitionsverhandlungen nach der Bürgerschaftswahl im Mai erste Ergebnisse liefert.