Serie „Behörde, Behörde“: Teil 6 So tickt das Mammutressort für Soziales, Jugend, Integration und Sport

Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport ist für viele unterschiedliche Menschen in ganz vielfältigen Lebenslagen zuständig. Doch für was genau?
02.02.2020, 19:31
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So tickt das Mammutressort für Soziales, Jugend, Integration und Sport
Von Carolin Henkenberens

Arme, Alte, Familien, Jugendliche, Zuwanderer, Geflüchtete, Sportler, Schwimmbadbesucher, Behinderte, Demokratieförderer, Pflegebedürftige, Ehrenamtliche, Langzeitarbeitslose: Die Liste der Menschen, für die Senatorin Anja Stahmann (Grüne) zuständig ist, ist lang. Das Ressort für Soziales, Jugend, Integration und Sport ist wohl eines derjenigen mit dem breitesten Aufgabenspektrum.

Dieses breite Spektrum drückt sich nicht nur im größten Etat von allen Senatsressorts aus (im Jahr 2019 mehr als 1,5 Milliarden Euro, siehe Grafik), sondern auch in den vielen Einrichtungen, Anlaufstellen, Beratungsangeboten und Ämtern. Dazu gehören, um nur einige Beispiele zu nennen, die „Häuser der Familie“, die Spielhäuser, das Jugendamt, die Eigenbetriebe Bremer Bäder und die Werkstatt Bremen. Ja, selbst die vielen öffentlichen Spiel- und Sportplätze gehören organisatorisch zum Haus von Senatorin Stahmann. „Wir glauben, wir sind die Behörde mit den meisten Kontakten zu Bremerinnen und Bremern“, sagt Bernd Schneider, Sprecher der Senatorin.

Arbeitsplatz mit Aussicht

Ob es um die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes für Menschen mit Handicap geht oder um neue Vorgaben für das Jugendamt: Die Fäden laufen in der senatorischen Behörde zusammen. Die hat ihren Sitz in dem eher schmucklosen Tivoli-Hochhaus aus den 1960er-Jahren, in unmittelbarer Nähe des Bremer Hauptbahnhofes und mit herrlicher Aussicht auf die Dächer der Stadt. Dort treffen Senatorin Stahmann und ihre Mitarbeiter politische Entscheidungen, die dann wiederum die verschiedenen Ämter umsetzen. Beide Bereiche, die senatorische Behörde und die ihr unterstehenden Ämter, bilden zusammen das, was gemeinhin als Ressort bezeichnet wird, erläutert Schneider.

Die inhaltliche Arbeit und die Vorbereitung von Entscheidungen oder Vorlagen übernehmen die Fachabteilungen „Soziales“ und „Junge Menschen und Familie“. Eng mit der Senatorin zusammen arbeitet aber auch ihr Stab. Dazu gehören zum Beispiel ihr Stellvertreter – Staatsrat Jan Fries –, ihre Büroleiterin Dorothea Staiger und weitere Mitarbeiter wie Bernd Schneider als Pressesprecher. Der Stab klärt Grundsatzfragen, bereitet Deputationen, Bundesratsinitiativen oder Ministerkonferenzen auf Bundesebene vor.

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Der Bereich Sport ist keine Fachabteilung der Behörde, sondern über das Sportamt im Tivoli-Hochhaus vertreten. Das Sportamt sei relativ eigenständig, erklärt Schneider. Der Bereich liegt erst seit 2015 in der Verantwortung des Sozialressorts, zuvor gehörte er zu Inneres. Eine weitere Abteilung kümmert sich um das Drumherum: um die Liegenschaften, das Personal, die IT und das Vertragswesen, etwa mit privaten, frei-gemeinnützigen oder kirchlichen Trägern.

Doch wie behält die Senatorin den Überblick über alle Bereiche, bei den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern? Schneider erklärt, vor den Senatssitzungen am Dienstag gebe es jeden Montag eine Besprechung mit den Abteilungsleitungen, dem Stab und je nach Bedarf mit anderen Beteiligten. Nach der Senatssitzung wiederum würden am Mittwoch die im Kabinett besprochenen Ergebnisse den Mitarbeitern der Behörde vorgestellt. Zudem gebe es langfristige Steuerungsgespräche. Zur Zeit des starken Flüchtlingszuzugs 2015/16 habe man sich täglich zusammengesetzt.

Gesetze vom Bund umsetzen

Vieles, was die Sozialsenatorin betrifft, wird auf Bundesebene entschieden. Ein Beispiel ist das Bundesteilhabegesetz (BTHG), das die Integration von Behinderten in die Gesellschaft und das Arbeitsleben verfolgt. Ein anderes Beispiel sind die Sozialleistungen, die einen Großteil des jährlichen Budgets ausmachen. Auf Arbeitslosengeld II, Elterngeld oder Grundsicherung im Alter besteht ein gesetzlicher Anspruch – das Sozialressort muss dieses Recht der Bremerinnen und Bremer in die Realität umsetzen. Ob die Sozialausgaben steigen oder nicht, kann die Sozialsenatorin allenfalls indirekt beeinflussen.

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Ein Mittel dazu sind präventive Angebote wie Spieletreffs, Erziehungshilfen, Freizeitheime, Projekte gegen Extremismus, kommunale Sprachkurse für Zugewanderte. All das soll verhindern, dass junge Menschen, Familien oder Neubremer ins Schlittern geraten – und letztlich ohne Schulabschluss oder Job auf staatliche Leistungen angewiesen sind. Wie wichtig Prävention und funktionierende Hilfsangebote auch für den Schutz von Kindern sind, zeigte traurigerweise der Fall Kevin im Jahr 2006. Das Jugendamt Bremen hatte den Jungen in der Obhut seines drogensüchtigen Ziehvaters gelassen. Schließlich fand man das zweijährige Kind tot im Kühlschrank. Heute, fast 14 Jahre später, habe sich einiges geändert im Jugendamt, sagt Schneider. Fälle würden nun beispielsweise immer im Team besprochen. Früher habe der Sachbearbeiter weitgehend allein entschieden – und sich wie in Kevins Fall vom Ziehvater täuschen lassen.

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