15 Politiker, ein Thema: Wie soll der Vorstand des SPD-Unterbezirks auf die Rassismusvorwürfe gegen ihn reagieren – und auf Mitglied Peter Nowack, der sie auf Facebook erhebt? Erste Antworten hat jetzt die Nordbremer Parteispitze auf einer Sondersitzung gefunden. Genauso wie deutliche Worte, die auch von der Landesorganisation der SPD kommen.
Zwei Stunden haben Vorstands- und Ortsvereinsvertreter in dieser Woche getagt, um aufzuarbeiten, was während des Unterbezirksparteitags passiert ist, aber vor allem danach. Ute Reimers-Bruns spricht von einer konstruktiven Sondersitzung. Und davon, dass sich alle Gesprächspartner einig sind, Nowacks Anschuldigungen nicht einfach auf sich beruhen zu lassen. Das Treffen nannte die Co-Chefin der Nordbremer SPD ein Auftakttreffen. Nach ihren Worten soll in den nächsten Wochen der Austausch fortgesetzt werden, um das weitere Vorgehen genauer abzustimmen.
Ihr zufolge prüfen inzwischen fünf Mitglieder des Unterbezirks, rechtliche Schritte gegen Nowack einzuleiten. Auch Reimers-Bruns überlegt das. Ihr wirft der Schatzmeister des Rönnebecker SPD-Ortsvereins im Internet unter anderem vor, das Lügen als Regel zu haben. Die anderen Vertreter der Nordbremer Parteispitze bezichtigt er ebenfalls zu lügen, aber auch der Selbstdarstellung und des Rassismus. Nachzulesen in Kommentaren, die Nowack auf Facebook verbreitete, nachdem der Blumenthaler Beiratspolitiker Baris Kartal am Sonnabend keinen Listenplatz zur Bürgerschaftswahl bekam.
Laut Reimers-Bruns sollen in der nächsten Woche alle 450 SPD-Mitglieder im Bremer Norden in einem Schreiben erfahren, wie der Parteitag aus Sicht des Unterbezirksvorstandes gelaufen und was danach auf Facebook passiert ist. Auch das, sagt die Co-Chefin, gehört zum Ergebnis der Sondersitzung. Ein anderes ist, dass vor der Option eines Ordnungs- oder Parteiausschlussverfahrens gegen Nowack noch etwas anderes versucht werden soll: Die SPD-Spitze will ihm schreiben, was sie von seinem Vorgehen und seinen Anschuldigungen hält – und bewerten, wie er darauf reagiert.
Roland Pahl hat ganz genaue Erwartungen, wie Nowacks Antwort auszusehen hat. Der Geschäftsführer des SPD-Landesverbandes sagt, dass es eine Entschuldigung geben muss. Aus seiner Sicht hat Nowack mit seinen Rassismusvorwürfen nicht nur der Nordbremer SPD geschadet, sondern der gesamten Partei. Die Anschuldigungen bezeichnet Pahl als inakzeptabel. Er empfiehlt dem früheren Blumenthaler Ortsamtsleiter und jetzigen selbstständigen Unternehmer, künftig keine Kommentare mehr zu schreiben – und sich nicht wichtiger zu nehmen, als er ist. Für Pahl hat Nowack in der Partei keine Relevanz.
Und daraus folgt für den Landesgeschäftsführer noch etwas anderes: Wer ohne Bedeutung ist, gegen den muss eigentlich auch kein Ordnungs- oder Ausschlussverfahren angestrengt werden. Pahl findet, dass Auseinandersetzungen, die mit Inhalten zu tun haben, essenzieller sind als personelle – gerade jetzt, sieben Monate vor der Bürgerschafts- und Beiratswahl.
