Zuletzt gab es in der Nordbremer SPD einen Streit, der am Ende die Bundesschiedskommission beschäftigt hat – jetzt gibt es einen neuen. Und wie im ersten Konflikt stehen sich auch im zweiten Teile des Rönnebecker Ortsvereins und des Unterbezirksvorstands gegenüber. Diesmal geht es nicht um Fusionspläne, sondern um die Kandidatenliste zur Bürgerschaftswahl. Und um Vorwürfe, die für die Nordbremer SPD-Spitze so gravierend sind, dass es in dieser Woche zu einer außerordentlichen Sitzung kommt. Eventuell auch zu einem Ordnungs- oder Ausschlussverfahren.
Kaum war der Unterbezirksparteitag am Sonnabend vorbei, gab es in den Sozialen Netzwerken diverse Kommentare, was nach Ansicht einiger Sozialdemokraten alles schief gelaufen war – und wer dafür verantwortlich ist. Der Vorstand der Nordbremer SPD hat Screenshots von den Online-Beiträgen gemacht. Er ist es, der in diesen Beiträgen angegangen wird, vor allem eine Hälfte der Doppelspitze: Ute Reimers-Bruns. Während das gesamte Gremium der Selbstdarstellung, Lüge und des Rassismus bezichtigt wird, heißt es über die Co-Chefin im Internet, zwei Regeln zu haben: Lügen und Unpünktlichkeit.
Reimers-Bruns hat am Dienstag angekündigt, dass es ihr und dem Vorstand nun reicht. Für diesen Mittwoch ist ein Treffen der SPD-Spitze anberaumt, bei der es ausschließlich um eines und einen gehen soll: um die Vorwürfe und Peter Nowack, der sie auf Facebook verbreitet hat. Die Co-Vorsitzende sagt, dass sie und der Schatzmeister des Rönnebecker SPD-Ortsvereins häufiger anderer Meinung waren, aber bisher noch nie von ihm so angegangen worden ist wie jetzt. Reimers-Bruns spricht von rechtlichen Schritten, von einem Ordnungsverfahren und einem möglichen Parteiausschluss des früheren Blumenthaler Ortsamtsleiters.
Die Bürgerschaftsabgeordnete weiß, dass sich so etwas über Jahre hinziehen kann. Sie findet aber auch, dass deshalb nicht gleich von vornherein diese Option außer Acht gelassen werden sollte. Ohne Folgen, meint Reimers-Bruns, kann die Angelegenheit diesmal nicht bleiben. Schon deshalb nicht, weil Nowack sowohl die Mitglieder des Vorstandes verbal attackiert als auch die Angehörigen der beiden übrigen Blumenthaler Ortsvereine. Nowack, der wegen seiner Wortwahl als Verwaltungschef ein Seminar für Umgangsformen besuchen musste, bezeichnet sie und die Jusos als unheilige Allianz – und ihr Handeln als widerlich und rassistisch.
Das Wort benutzt Nowack häufiger seit dem Parteitag am Sonnabend und der Entscheidung der Delegierten, nicht zwölf, sondern ausschließlich elf SPD-Kandidaten aus dem Bremer Norden zur Bürgerschaftswahl zuzulassen. Mit der Folge, dass es Baris Kartal nicht mehr auf die Liste geschafft hat. Nowack glaubt, dass das aus Kalkül passiert ist, um den Blumenthaler Beiratspolitiker zu verhindern, weil der mehr Stimmen bekommen hätte als andere Bewerber. Und weil dessen Eltern aus der Türkei stammen – und es laut Nowack in der Nordbremer SPD Vorbehalte gegen Menschen mit Migrationshintergrund gibt.
Das streitet Co-Vorsitzende Reimers-Bruns vehement ab. Ihr zufolge hat die Listen-Kommission, in der kein einziges Mitglied des Unterbezirksvorstands ist, sich dafür ausgesprochen, dass Kartal noch nicht so weit ist, um als Bürgerschaftskandidat infrage zu kommen. Auch er weißt den Rassismusvorwurf gegen die Nordbremer SPD und ihren Vorstand zurück. Den Kommentaren, die alle auf seiner Facebook-Seite eingegangen sind, hat Kartal trotzdem keinen Einhalt geboten. Er argumentiert, nichts dafür zu können, wenn jemand eine Meinung unter einem seiner Posts schreibt.
Nach eigenem Bekunden hat Kartal den Menschen aus seinem Quartier nur mitteilen wollen, dass es mit dem erhofften Listenplatz nicht geklappt hat. Dass er sehr wohl so weit gewesen wäre, für die Bürgerschaft zu kandidieren. Und dass er um Verständnis bittet, sich erst einmal nicht weiter zu der Entscheidung der Kommission zu äußern. Das hat er nun am Dienstag getan. Kartal sagt, natürlich enttäuscht zu sein. Aber auch, dass er akzeptiert, was auf dem Unterbezirksparteitag passiert ist. Und es weiter versuchen will, ins Landesparlament zu kommen.
