Bremen. Um Wohnplätze für Flüchtlinge zu schaffen, will Bremen in den kommenden Jahren 30 Millionen Euro ausgeben. Auf Antrag der Sozialsenatorin hat der Senat am Dienstag die Mittel freigegeben, um in neue Notunterkünfte investieren und laufende Kosten decken zu können. Ein Teil des Geldes könnte auch genutzt werden, um Wohnraum in Neubauten in Borgfeld zu bezahlen. Bevor das Geld ausgegeben werden kann, müssen nach dem Beschluss der Landesregierung nun noch die Sozialdeputation und der Finanzausschuss der Bremischen Bürgerschaft der Mittelfreigabe zustimmen. Dies gilt angesichts der Mehrheitsverhältnisse aber als sicher.
Bereits Anfang Juli könnten die Planungen für eine Unterkunft in Borgfeld also vorangetrieben werden. Wie berichtet, gibt es konkrete Überlegungen, das direkt an der Grenze zwischen Bremen und Lilienthal stehende Borgfelder Landhaus durch vier neue Gebäudeteile zu ersetzen. In den dort entstehenden, flexibel anpassbaren Wohnungen könnten bis zu 127 Menschen unterkommen. Bremen würde diese Räume dann vom Eigentümer mieten. Ein entsprechendes Angebot liege der Sozialbehörde vor, sagte deren Sprecher Bernd Schneider auf Anfrage. Weitere Planungen würde man aber erst anstrengen, "wenn man weiß, was man umsetzen kann". Soll heißen: Erst wenn das Parlament die finanziellen Mittel bewilligt hat, geht es weiter.
Die Zeit drängt. Denn laut der Sozialbehörde muss Bremen in den kommenden Monaten rund 2500 Plätze allein in den Messehallen und in Leichtbauhallen wieder abbauen, die es als Notlösung eingerichtet hatte. "Im Gegenzug richten wir allein in diesem Jahr über 1000 neue Plätze an insgesamt zehn Standorten ein, 2023 kommen rund 300 hinzu", so Sozialsenatorin Anja Stahmann. Dabei sollen die Standards der Unterbringung verbessert werden. Die neue Einrichtung in Borgfeld soll laut einem Behördenpapier im Spätsommer 2023 bezugsfertig sein. Ein Vorhaben, das Beobachter in zeitlicher Hinsicht als "sportlich" bezeichnen.
Nach Bekanntwerden der Überlegungen, das Borgfelder Landhaus abzureißen und durch eine Unterkunft für Geflüchtete zu ersetzen, hatte es Kritik aus Reihen des Borgfelder Beirates gegeben, weil die Ortspolitiker bislang nicht über die möglichen Veränderungen der Traditionsgaststätte informiert worden seien. Stahmann-Sprecher Schneider versicherte, dass man die zuständigen Gremien einbeziehen werde, sobald die Planungen vorangingen. Die offiziellen Wege würden eingehalten werden.