Zu den Hochzeiten der Pandemie war es ganz normal, dass Beiräte nicht in Präsenz, sondern per Videokonferenz tagten. Doch nachdem die Kontaktbeschränkungen gelockert wurden, kehrten die Stadtteilparlamente wieder in die Sitzungssäle zurück. Daran wollen die Vegesacker Grünen auch in Zukunft festhalten. Den Bürgerinnen und Bürgern will die Fraktion aber ermöglichen, dass sie den Beratungen künftig auch wieder von zu Hause aus beiwohnen können. Mit dem Projekt wollen die Grünen für mehr Bürgerbeteiligung und damit auch für mehr Demokratie im Stadtteil sorgen.
Wie aus dem Antrag, den Michael Alexander (Grüne) während der jüngsten Beiratssitzung verlesen hat, hervorgeht, soll neben dem Beirat auch der Jugendbeirat von der Technik profitieren. Darüber hinaus könnte das System für Bürgersprechstunden genutzt werden.
Sitzungen des Vegesacker Beirates wurden bereits des Öfteren live im Internet übertragen. Die Kosten dafür betrugen pro Abend etwa 2000 Euro. Dieses Geld könnte den Grünen zufolge in die technische Ausstattung des Ortsamtes gesteckt werden, sodass sich die Investition relativ schnell amortisieren würde. Langfristig könnten Kosten gespart werden, da die nötige Technik für Videoübertragungen vorhanden ist. Tagt der Beirat nicht, könnte das Bauamt Bremen-Nord den Raum nutzen und dort beispielsweise Besprechungen und Beteiligungsverfahren organisieren. "Damit trägt die Investition insgesamt auch zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Verwaltung bei", so die Grünen.
Neu sei die Idee nicht, kritisierte Hans Albert Riskalla (CDU). "Ich habe bereits vor mehreren Jahren einen ähnlichen Antrag gestellt", sagte er. "Damals ist die Initiative vor allem am Veto der Grünen gescheitert." Dabei lägen die Vorteile dieser Tagungsform auf der Hand: Demokratie, Teilhabe und Transparenz würden gesteigert werden. Außerdem könnten Interessierte den Sitzungen von jedem Ort der Welt beiwohnen.
"Videokonferenzen hatten vor der Pandemie einen gänzlich anderen Stellenwert", sagte Heike Sprehe (SPD). Erst durch die Corona-Krise hätten die Menschen den Umgang mit diesem Medium gelernt. "Ich erinnere mich noch lebhaft daran, wie mir vor einigen Jahren noch verboten wurde, einen Laptop während der Beiratssitzung zu nutzen", berichtete sie. Die Bevölkerung sei technikaffiner geworden. Aus diesem Grund unterstütze sie den Antrag der Grünen. Gleichzeitig wies sie auf die Vorzüge von Präsenzsitzungen hin. "Diskussionen von Angesicht zu Angesicht erachte ich nach wie vor für besser", so Sprehe. "Trotzdem muss es die Möglichkeit geben, die Sitzungen auch von zu Hause aus zu verfolgen."
Ähnlich argumentierte Andreas Kruse. Der Christdemokrat sprach sich dafür aus, dass Referenten, etwa von Behörden, weiterhin nach Vegesack kommen und vor Ort über das jeweilige Thema informieren müssten. "Ansonsten wird der Sitzungssaal zur Geisterstadt", sagte er. "Und dazu darf es nicht kommen."
Beiratssprecher Torsten Bullmahn (CDU) informierte darüber, dass das Thema auch die Beirätekonferenz beschäftigt. Ergebnis dabei sei gewesen, dass die Ortsämter – sofern möglich – digital besser aufgestellt werden müssten. Dazu zähle auch, dass virtuelle Sitzungsformate ermöglicht werden. "Wir sollten mit allen Beiräten daran arbeiten, dass wir Geld für dieses Projekt in die Hand nehmen. Denn das wird einiges kosten", gab Bullmahn zu bedenken.
Vegesacks Ortsamtsleiter Heiko Dornstedt betonte, dass seine Behörde direkt von dem Antrag betroffen sei. Deshalb stelle sich für ihn die Frage, ob für Beirat und Ortsamt auch in Zukunft Präsenzpflicht gilt? "Grundsätzlich bevorzugen wir Sitzungen in Präsenz", sagte Michael Alexander. Lediglich in Ausnahmefällen, beispielsweise wenn Behördenvertreter nicht rechtzeitig in Vegesack sein könnten, sollte eine virtuelle Teilnahme möglich sein. "Dass den Sitzungen beispielsweise von Gran Canaria aus beigewohnt wird, ist nicht das, was wir uns wünschen", so Alexander.
Darüber hinaus wollte Dornstedt wissen, ob Beiratsmitglieder, die sich etwa aus dem Urlaub zuschalten, auch abstimmungsberechtigt sind? "Das Ortsgesetz über die Beiräte und Ortsämter müsste dahingehend angepasst werden, dass sich nur die Beiratsmitglieder an Abstimmungen beteiligen dürfen, die an der Sitzung auch in Präsenz teilnehmen", ergänzte der Grünen-Politiker.
Die anschließende Abstimmung fiel einstimmig aus. Damit fordert der Beirat die Senatskanzlei sowie den Senator für Finanzen auf, den Sitzungssaal im Ortsamt mit der nötigen Technik auszustatten. Außerdem sollen die Behörden dafür sorgen, dass es genügend Personal im Ortsamt gibt, damit hybride Sitzungen tatsächlich auch realisiert werden können.
