Die Beiräte Schwachhausen und Vahr machen es schon länger vor: Tagen die Fraktionen, dann in der Regel hybrid – wer will, kann sich online zuschalten oder zur Sitzung gehen. Egal, ob Politiker oder Anwohner. In dieser Woche setzen beide Parlamente erstmals Geräte ein, die zu den modernsten zählen. Und die sie, nach Monaten des Ausleihens, nun gekauft haben. 2700 Euro für Mikros und Kameras, die sich automatisch auf den Redner einstellen. Im Bremer Norden wurde über die Technik bisher ausschließlich diskutiert. Jetzt ist sie in einem Fall auch beantragt worden. Die Beiräte im Überblick.
Vegesack: Von allen Nordbremer Stadtteilparlamenten war der Vegesacker Beirat bisher technisch am weitesten:Mehrmals sind alle Diskussionen und Abstimmungen der Parteien im Saal des Ortsamtes online übertragen worden – vom selben Dienstleiter, der auch die Bürgerschaftsdebatten ins Netz stellt. Und der für seinen Einsatz im Stadtteil jedes Mal rund 2000 Euro pro Abend bekam. Damit ist schon länger Schluss. Wie in den benachbarten Stadtteilen sind die Sitzungen der Parteien wieder ausschließlich Präsenzsitzungen. Was die Grünen nun ändern wollen.
Sie haben für das Treffen der Fraktionen in dieser Woche einen Antrag vorbereitet, nach dem der Beirat künftig so arbeiten soll, wie der in Schwachhausen und in der Vahr. Das Kalkül der Grünen: Steigt die Zahl der Möglichkeiten, an einer Sitzung teilzunehmen, dann vielleicht auch die Resonanz des Publikums. Ortsamtsleiter Heiko Dornstedt kann sich vorstellen, dass der Vorstoß eine Mehrheit findet – aber auch, dass er Probleme macht. Ihm zufolge ist bei einer Präsentation der neuen Hybridtechnik, zu der alle Chefs der Stadtteilverwaltungen eingeladen waren, das System mehrmals zusammengebrochen.
Burglesum: Nur noch drei Sitzungen bis zur Wahl und bis zu einem neuen Beirat: Darum will Florian Boehlke jetzt nicht mehr mit den Fraktionen über hybride Sitzungen sprechen. Aber nach dem Mai-Termin. Und zwar nicht nur vielleicht, sondern ganz bestimmt. Der Ortsamtschef sagt, was auch andere sagen. Dass das Parlament in der Pandemie gezeigt hat, wie digital es sein kann. Und dass es nicht zeitgemäß wäre, alles wieder so zu machen wie vor dem Virusausbruch. Immer vorausgesetzt: Auf die Technik ist Verlass – und es schalten sich wirklich mehr Menschen zu.
Boehlke will den neuen Fraktionen deshalb vorschlagen, es auf einen Testlauf ankommen zu lassen. Und wenn der gut verläuft – und die Stadtteilpolitiker es am Ende wollen –, auch solche Mikrofone und Kameras anzuschaffen, wie sie in Schwachhausen und in der Vahr aus dem eigenen Budget angeschafft wurden. Boehlke plant außerdem, den Beirat dann ausschließlich an einem einzigen Ort tagen zu lassen. Nämlich im Saal des Burglesumer Verwaltungssitzes. Der hat, was es ihm zufolge für hybride Sitzungen unbedingt braucht: einen schnellen und stabilen Internetzugang.
Blumenthal: Jeder kann mitreden, ob im Saal oder von zu Haus – so hat sich Oliver Fröhlich das immer vorgestellt. Nur, sagt der Ortsamtsleiter, fehlt ihm immer noch, was seine Vegesacker und Burglesumer Amtskollegen haben, um die Technik nicht ständig auf- und abbauen zu müssen: ein fester Sitzungsort. Mal tagen die Beiratsfraktionen im Saal eines Restaurants, mal in einer Aula oder, wie zuletzt, in den Räumen einer Kirchengemeinde. Fröhlich sagt, dass das Konferenzzimmer im Ortsamt einfach zu klein ist und ein größeres wahrscheinlich auf längere Sicht nicht bereitsteht.
Ortsamtsleiter Oliver Fröhlich
Er weiß, dass auch der Beirat Schwachhausen nicht immer an ein und demselben Ort zusammenkommt und trotzdem auf Hybridtechnik setzt. Er weiß aber auch, wie viel Zeit er und seine Mitarbeiter schon jetzt damit verbringen, Geräte wie Beamer und Mikros für Sitzungen aufzubauen. Der Ortsamtschef kündigt an, sobald das Parlament einen eigenen Sitzungssaal hat, dafür zu plädieren, sofort schwenkbare Kameras zu installieren. Er hofft darauf, die Aula einer der geplanten Campusschulen nutzen zu können. Die ersten Klassen sollen frühestens 2024 umziehen.
