„Better Police“

„Es gibt oft den Reflex, alles abzuwehren“

Oliver von Dobrowolski ist Polizist aus Berlin, sowie Mitglied bei den Grünen. Eine Kombination, die aneckt. Im Gespräch mit dem WESER-KURIER berichtet der Kriminalhauptkommissar von seinen Erfahrungen.
22.04.2021, 20:09
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„Es gibt oft den Reflex, alles abzuwehren“
Von Ralf Michel

Herr von Dobrowolski, Sie sind Polizist und Mitglied der Grünen. Sitzen sie nicht zwischen allen Stühlen? Für die Polizei zu viel Grüner und für die Grünen zu viel Polizist?

Oliver von Dobrowolski: Bei dem Thema kommt es tatsächlich oft zu Missverständnissen, bis hin zur Verweigerung einer Diskussion. Dabei hat sich auf beiden Seiten in den letzten Jahren sehr viel zum Besseren geändert. Aber das passt vielen nicht in die Erzählweise. Da wird sich lieber darum bemüht, Dinge zu finden, die einen auseinanderbringen, statt zum Konsens zu führen.

Was macht es so schwer, dass beide Seiten zueinanderfinden?

Ein Ansatzpunkt sind Fehlerkultur und Kritikfähigkeit oder besser: Kritikunfähigkeit, die wir im Polizeiapparat haben. In Deutschland arbeitet die Polizei weitestgehend herausragend. Aber wenn es dann doch Dinge gibt, die man ansprechen muss, hat die Polizei oftmals diesen Reflex, alles abzuwehren und es komplett als Ketzerei oder Blasphemie zu bezeichnen. Bei Streitigkeiten mit bestimmten Gruppierungen oder Communitys, mit denen die Polizei traditionell im Clinch liegt, ist man nicht fähig, Kritik anzunehmen oder zumindest erst einmal unkommentiert wirken zu lassen, um zu überlegen, ob es nicht vielleicht doch Sinn macht, mal die Perspektive zu wechseln. Das passt nicht zusammen: Wenn man schon der Meinung ist, dass man sehr gut unterwegs ist, muss man auch Kritik annehmen und schauen, wie die Polizei vielleicht besser werden könnte.

Legen Sie diese Elle auch auf der anderen Seite an? Wenn zum Beispiel die Antifa bei ihren Aktionen der Polizei gegenübersteht, vermittelt sie mir nicht eben den Eindruck, ihre Positionen überdenken und mit der Polizei in einen Dialog treten zu wollen.

Ja, da ist richtig. Ich bin seit 15 Jahren Mitglied im Kommunikationsteam der Polizei und bin dann genau solchen Situationen ausgesetzt, wo man im Rahmen großer Veranstaltungen oder Demonstrationen versucht, diesen Gruppierungen transparent zu machen, warum man als Polizei jetzt so oder so vorgeht. Und natürlich kommt einem da oftmals der geballte Unbill entgegen. So nach dem Motto: Komm, hau ab Bulle, verpiss dich, wir reden nicht mit dir. Andererseits werde ich aber auch nicht müde zu betonen, dass jeder da draußen, egal wie er nun politisch tickt, das Recht hat, genauso auf die Polizei zu reagieren. Aber ich als Polizist darf das halt nicht. Ich muss immer offenbleiben auf allen Kanälen und muss Kommunikationsbereitschaft zeigen.

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Beherzigen das auch Ihre Kollegen?

Das ist genau der kritische Punkt, den sehr viele Kollegen, teilweise bis hoch in die Polizeiführung hinein, nicht beherrschen oder nicht verstehen. Dass wir soweit Profi sein müssen, dass wir dann halt nicht das Reflexhafte an den Tag legen und immer gleich zurückbeißen. Weil wir damit die Eskalationsspirale nicht unterbrechen, sondern sie befeuern. Das fällt schwer, weil es menschlich ist, sich zu wehren, aber wir dürfen das nicht.

Und Ihr Ansatz funktioniert?

Ich versuche konsequent, das im Dienst anzuwenden und zu leben, und habe oft erlebt, dass das auch entwaffnend sein kann. Wenn ich selbst Leuten, die mich angegriffen haben, die überwältigt werden mussten und eine Anzeige bekamen, am Ende gesagt habe, dass ich ihnen ernsthaft alles Gute wünsche und ich ihnen nicht vorwerfe, wie sie mich vorher behandelt haben. Ich werde dann meist nicht weiter beschimpft, sondern die Leute sind völlig verdattert und wünschen mir dann auch alles Gute.

Stelle ich mir schwierig vor, wenn das Gegenüber nicht nur pöbelt, sondern mit Flaschen oder Steinen wirft.

Das ist immer ein schmaler Grat, auf dem man wandelt. Natürlich handele auch ich nach gesetzlichen Vorgaben. Und natürlich hört auch meine Toleranz auf, wo es gewalttätig wird. Aber ich mach halt nicht immer aus bestimmten Mücken gleich Riesenelefanten. Es gibt Kolleginnen und Kollegen, die sind richtig enthemmt, wenn sie angepöbelt oder sogar körperlich angegangen werden. Da kommt es hier und da schon vor, dass die festgenommene Person ordentlich kassiert. Dass sie mehr von Polizeiseite einsteckt, als es vielleicht objektiv gebraucht hätte. Da sind wir dann relativ schnell bei der Polizeigewalt, die Grenzen sind da leider fließend.

Haben vielleicht die vielen Vorwürfe, denen sich die Polizei in letzter Zeit ausgesetzt sieht – Polizeigewalt, Rassismus, Rechtsextremismus – dazu geführt, dass sie eher noch enger zusammenrückt, sich abschottet und aus einer ständigen Abwehrhaltung heraus härter zurückschlägt?

Ja, da pflichte ich Ihnen bei. Ich denke, das ist ein Kompensationsverhalten der Polizei als Institution, als soziale Gruppierung. Ein Stück weit auch verbohrt, immer wieder darauf zu beharren, keine Fehler zu machen. Zu sagen: Wir haben’s drauf, wir sind Helden. Dabei sind viele Vorwürfe schwer aus der Welt zu räumen. Viele Menschen nehmen ja heute polizeiliches Einsatzgeschehen mit dem Smartphone auf, laden es hoch oder streamen es sogar live. Dadurch haben wir – und ich sage glücklicherweise – ein doch objektiveres Bild vom Geschehen. Weil wir dadurch gemerkt haben, dass es einfach viel mehr Dinge gibt, die man zumindest mal diskutieren muss. Gesteigert bis hin zu rassistischen oder rechtsextremistischen Chatverläufen, die dann geleakt wurden.

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Nervt es Sie nicht, wenn Sie beim Einsatz ständig gefilmt werden? Drängt Sie das nicht sofort in einer Art Verteidigungs- und Rechtfertigungshaltung? Jetzt bloß nichts falsch machen?

Nein. Ich durfte zum Glück ja sehr viele Kommunikationsseminare belegen und wurde dabei auch im Umgang damit geschult, gefilmt zu werden. Von Passanten oder auch von den Medien. Deshalb ist diese Situation für mich ziemlich normal. Aber mit der Agenda, für die ich einstehe, finde ich das nicht nur okay, sondern klasse. Ich merke ja auch, dass meine Kolleginnen und Kollegen das häufig nicht vertragen. Die sind dann ganz schnell dabei, die Leute anzubrüllen: „Kamera aus.“ Sie können aber gar nicht erklären, warum eigentlich. Ich sage dann, lasst sie doch. Ich spreche die Filmer sogar an. Frage, ob sie etwas wissen möchten, ob ich ihnen irgendwie was erklären kann.

Wie wird darauf reagiert?

Wenn ich da offen bin und das fast wie so eine Reportage-Situation zulasse, merke ich, dass auch das wieder ein Stück weit entwaffnend ist. Man kriegt dann relativ wenig doofe Sprüche. Oder dieses Misstrauen, das mir nicht gefallen muss, aber ja legitim ist, nimmt ab und gut ist. Die Polizei behauptet doch gerne und oft vollmundig, dass sie gut arbeitet. Da sage ich: Na dann, ist doch super. Dann kann uns doch nichts Besseres passieren als Leute, die sich davon selbst überzeugen und das dann noch mit ihren Aufnahmen in die Öffentlichkeit bringen.

Sie betonen immer wieder die Bedeutung von Kommunikation. Wie ist es intern um Ihre eigene gestellt? Ich denke da zum Beispiel an Ihre Äußerungen über Polizeigewerkschaften, denen Sie „nordkoreanische Verhältnisse“ oder „Law-and-Order-Sprech“ attestiert haben. Damit dürften Sie nachhaltig Türen zugeschlagen haben.

Vorweg: Gewerkschaften an sich sind etwas Superwichtiges in unserem Land, in einer Demokratie, in einem Rechtsstaat. Und die Gewerkschaften der Polizei machen ohne Zweifel auch sehr viel Gutes für die Kollegen. Aber sie machen auch sehr viel Vertrauen in der Gesellschaft kaputt. Polizei­behörden selbst äußern sich ja nur selten oder nur oberflächlich bei Kritik an Polizeigewalt. Da nimmt man dann eben die Gewerkschaften wahr, die reflexartig den Mund aufreißen und mit geharnischten und rustikalen Wortsalven antworten.

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Aber Ihre Kritik an den Polizeigewerkschaften geht ja noch weiter. Sie würden sich nicht von rechten Strömungen distanzieren und nicht differenzieren, für wen sie sprechen.

Man sieht es doch ganz deutlich. Wir haben zwei Platzhirsche (Die Gewerkschaft der Polizei/GdP und die Deutsche Polizeigewerkschaft/DPolG, Anm. d. Red.). Da könnte doch eine die demokratischen Kräfte in der Institution stärken und das sogar als Alleinstellungsmerkmal für sich beanspruchen. Aber genau das Gegenteil passiert, bloß um keine zahlenden Mitglieder zu verlieren.

Sollte sich die Polizei insgesamt stärker von Rechtsradikalen distanzieren?

Definitiv. Es gibt bei den virulenten Problemen, die wir in der Gesellschaft haben, wie etwa Rassismus oder gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, eine ganze Menge NGOs und sinnhafte Initiativen. Denen könnte und müsste sich die Polizei mehr und offensiver anschließen. Es gibt ja Ansätze mit Ansprechpartnern bei der Polizei. Aber dieser Weg muss noch viel mehr ausgebaut werden, um Glaubwürdigkeit und Vertrauen zurückzugewinnen und nicht nur die Leute mitzunehmen, die wir ohnehin schon im Sack haben.

Sie argumentieren sehr aus der Sicht der Grünen heraus. In Bremen hat man häufig den Eindruck, dass Forderungen der Polizei gerade an Ihrer Partei scheitern. Ist nicht auch von Ihrer Seite mehr zu erwarten?

Würde man die letzten 40 Jahre ausblenden und nur den Ist-Zustand anschauen, also die Polizei betreffende Forderungen in Wahlprogrammen oder wie man sich in Gesetzgebungsverfahren aufstellt, dann würde man feststellen, dass die grüne Linie unglaublich innovativ ist und vieles miteinander vereint. Da fährt ein Robert Habeck tagelang mit der Polizei mit, um zu horchen: Wo sind die Probleme, wo können wir helfen? Die Fraktion im Bundestag veranstaltet einen Polizeikongress oder kämpft für die Besserstellung der Polizisten zum Beispiel bei der Bezahlung.

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Kommt aber offensichtlich nicht so bei der Polizei an.

In der Tat sehe ich es als schwierig an, dass die grünen Entscheidungsträger damit zu wenig PR machen. Dass sie selbst zu wenig Courage haben, dass dann auch konsequent bis zu Ende zu denken. Zum Beispiel das erste Mal einen grünen Innenminister zu stellen. Wir haben so viele Landesregierungen mit grüner Beteiligung, aber keine grüne Handschrift bei der Innenpolitik.

Das klingt sehr nach grünem Realo. Aber irgendwann kommt dann immer der Satz: Das bekommen wir an der Basis nicht vermittelt. Rührt daher das Misstrauen der Polizei gegenüber Ihrer Partei? Das Gefühl, am Ende doch mit Leuten zu tun zu haben, die die Polizeiarbeit im Grunde ablehnen.

Da ist sicher was dran. Aber ich bin guten Mutes. Nehmen wir Frau Baerbock und Herrn Habeck – das sind doch zwei Realos. Das wäre früher nie möglich gewesen. Da hat sich die Bundespartei geöffnet. Und wir stellen fest – es läuft gut. Auch in der Wahrnehmung in der Bevölkerung. Und es gibt ja auch Fortschritte, gerade in Bremen.

Was meinen Sie damit?

In Bremen hat man sich wirklich viele gute Sachen ausgedacht. Zum Beispiel den Polizeibeauftragten, extern angesiedelt mit wirklichen Ermittlungskompetenzen, also nicht nur ein Feigenblatt. Oder das neue Polizeigesetz. Dass man die anlasslosen Kon­trollen verhindern will dadurch, dass es diese Kontrollzettel gibt. Das ist großartig, das nehme ich auch gerne als Referenz.

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Trotz dieser Fortschritte haben Sie als Vorsitzender bei der Berufsvereinigung „Polizei Grün“ aufgehört. Und die Initiative „Better Police“ gegründet.

Ich denke schon noch, dass auch „Polizei Grün“ ein richtiger Ansatz ist. Aber ich mach’ halt an anderer Stelle weiter. Der Weg in Richtung einer besseren, weltoffeneren und toleranteren Polizei ist noch mit vielen Steinen versehen. Da sollte man nicht auch noch zusätzlich einen Felsen draufrollen, indem man das Ganze unter grüner Agenda laufen lässt. Eigentlich ist das total schade. Aber ich habe halt festgestellt, dass selbst bei Leuten, von denen ich dachte, wir reden bei den Erwartungen an die Polizei auf einer Ebene, in dem Moment die Klappe fällt, wenn ich erwähne, dass ich bei den Grünen bin. Man bekommt die klassischen Klischees einfach nicht aus den Köpfen. Deshalb habe ich gesagt, wir entlüften das jetzt und nehmen das Parteipolitische weg. „Better Police“ soll wirklich alle gesellschaftlichen Protagonisten inkludieren, auch Mitarbeiter von NGOs oder Opfer von polizeilichem Fehlverhalten oder Gewalt. Denn die möchten sich durchaus an diesem Diskurs beteiligen.

Das Gespräch führte Ralf Michel.

Info

Zur Person

Oliver von Dobrowolski (45) ist Kriminalhauptkommissar in Berlin und arbeitet als Teamführer in einer Anfang 2020 ins Leben gerufenen Brennpunkt- und Präsenzeinheit an besonders kriminalitätsbelasteten Orten in der Berliner Innenstadt. Er ist Mitglied der Grünen und erlangte überregionale Bekanntheit durch seine bis vor kurzem ausgeübte Tätigkeit als Vorsitzender der Berufsvereinigung „Polizei Grün“.

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