Die Unruhe war groß, als der Vegesacker Beirat im vergangenen Monat erfuhr, dass die Beratungen unerlaubterweise über das Videoportal Twitch geteilt wurden. Auf Antrag der CDU unterbrach Ortsamtsleiter Gunnar Sgolik zunächst die Sitzung, danach votierte das Gremium auf Anregung von Thomas Pörschke (Grüne) einstimmig dafür, die Übertragung abzubrechen. Getagt wurde damit nur noch vor Ort im Sitzungssaal. Dass das auch im Mai so sein wird, war anfänglich nicht auszuschließen. Nun ist aber klar: Die Zusammenkunft am Montag kommender Woche wird auch über das Internet zu verfolgen sein. Allerdings unter anderen Voraussetzungen.
Normalerweise startet jede Beiratssitzung mit der Genehmigung des Protokolls. In der nächsten Woche wird sich das Gremium aber zunächst mit einem anderen Thema befassen: der Änderung seiner Geschäftsordnung. "Der Beirat Vegesack möchte sich absichern und klare Regelungen für hybride Sitzungen festlegen", so Sgolik. Wie die aussehen könnten, hätten die Fraktionen bereits vorbesprochen. Die Ergebnisse sollen der Öffentlichkeit am kommenden Montag vorgestellt und im Anschluss beschlossen werden.
Unsicherheiten nehmen
Geplant war die Änderung nicht. Ausgelöst wurde sie durch die Vorkommnisse im April. "Schließlich konnte der Beirat nicht damit rechnen, dass derartige Probleme auftreten", so der Ortsamtsleiter. Entsprechend groß sei die Unsicherheit innerhalb des Gremiums gewesen. "Deshalb war es sowohl dem Beirat als auch dem Ortsamt wichtig, diese Unsicherheit zu nehmen, damit man wieder in hybrider Form tagen kann", sagt Sgolik.
Damit das auch rechtssicher möglich ist, befasst sich der Beirat gleich zu Beginn der Sitzung mit dem Thema. "Denn ab da greift dann auch die neue Geschäftsordnung", betont der Ortsamtsleiter.
Dass die Sitzung sowohl vor Ort als auch im Internet stattfindet, ist nicht nur dem Beirat ein Anliegen, sondern auch der Stadtteilverwaltung. "Wir möchten die größtmögliche Bürgerbeteiligung sicherstellen", sagt Sgolik. "Und die hybride Sitzung ist die größtmögliche Bürgerbeteiligung."
Weitere Themen auf der Tagesordnung
Die Geschäftsordnung ist aber nicht das einzige Thema, mit dem sich der Beirat befassen wird. Ebenfalls auf der Agenda stehen die sogenannten Globalmittel, von denen Vereine und Institutionen aus dem Stadtteil profitieren können. Wer wie viel bekommt, entscheiden die Fraktionen in der Regel zwei Mal im Jahr. Die erste Vergaberunde findet am Montagabend statt. Zudem wird sich Başbuğ Al vorstellen. Der gebürtige Lüneburger ist seit April als Kontaktpolizist in Vegesack unterwegs.
Darüber hinaus wird sich das Gremium mit den Schließungszeiten des Gustav-Heinemann-Bürgerhauses befassen. Anlass dafür ist eine Eingabe, die den Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft im vergangenen Jahr erreicht hat. Die wurde mit dem Ziel verfasst, dass die Öffnungszeiten des Hauses ausgeweitet werden und es nicht wieder – wie im vergangenen Jahr – zu einer mehrwöchigen Schließung im Sommer kommt.
Momentan ist das Bürgerhaus an fünf Tagen in der Woche geöffnet; freitags und sonntags bleibt die Einrichtung geschlossen. Warum das so ist, werden Vertreter des Kulturbüros Bremen-Nord dem Beirat am Montag berichten. Gegenüber der NORDDEUTSCHEN führte Malte Prieser im vergangenen Jahr finanzielle und personelle Gründe an. "Unsere Mittel wurden nicht gekürzt, aber die Tarifsteigerung, die höheren Energiekosten und die Inflation schlagen zu Buche", sagte der programmatische Geschäftsführer. "Die Haushaltslage in Bremen ermöglicht es nicht, die höheren Kosten vollständig abzufedern. Das betrifft nicht nur uns, sondern viele Kultureinrichtungen und hat zum Teil auch mit Entscheidungen auf Bundesebene zu tun. Wir sind in einem positiven Austausch mit der Kulturbehörde, suchen in enger Zusammenarbeit nach Lösungen und fühlen uns gut unterstützt."
Um Unterstützung geht es auch jetzt. "Den Fraktionen ist es übergreifend ein wichtiges Anliegen", betont Ortsamtsleiter Sgolik, "das Kulturbüro zu unterstützen."
