Herr Korte, hinter der Gemeinde Stuhr liegt ein ereignisreiches Jahr. Die Verträge für den Ortskern Brinkum wurden unterschrieben, die Verlängerung der Linie 8 ist in trockenen Tüchern und vieles mehr. Was war Ihr Höhepunkt im Jahr 2023?
Stephan Korte: 2023 war ein fulminantes Jahr. Wir haben in den letzten Jahren an so vielen Themen und Vorhaben gearbeitet, die wir 2023 finalisieren konnten, wie zum Beispiel der Ganztagsausbau unserer Grundschulen, die Kita-Erweiterungen, die Sanierung des Hauses Bassumer Straße 10 oder der Bau der Häuser für Flüchtlingsfamilien. Ich freue mich, dass wir endlich die Verträge für den Ortskern Brinkum unterschrieben haben. Jetzt geht es darum, dass der Investor im Zeitplan bleibt und die verabredeten Maßnahmen umsetzt. Was eine gewisse Anspannung mitbrachte, war die Linie 8. Durch den zehnjährigen Stopp durch die Klagen hatten wir erhebliche Kostensteigerungen. Die Förderanteile sind jedoch jetzt auch auf 95 Prozent gestiegen, sodass der Kostenanteil der Gemeinde nur geringfügig erhöht ist. Ein weiteres Thema sind aber die Betriebskosten, die natürlich auch deutlich gestiegen sind. Wir haben jedoch mit dem Land Niedersachsen, dem Landkreis Diepholz, dem ZVBN und der Stadt Bremen gute Verhandlungsergebnisse zu deren Kostenbeteiligung erzielt.
Sie haben die gestiegenen Kosten angesprochen. Kann die Straßenbahn trotzdem wirtschaftlich betrieben werden?
Davon gehe ich aus. Die standardisierte Bewertung zeigt das. Sie wurde aufgrund der Kostensteigerungen erneut überprüft und hat sich zum ursprünglichen Wert sogar noch deutlich verbessert. Das liegt unter anderem daran, dass heute richtigerweise auch Umweltverbräuche und die CO2-Belastung mit einberechnet werden. Deswegen ist es auch falsch, das Thema auf eine rein betriebswirtschaftliche Sicht zu beschränken. Wir stehen als Gesellschaft massiv unter Druck, die CO2-Belastung insgesamt zu verringern. Kritiker beschränken sich häufig auf eine Betrachtung der Betriebskosten und berücksichtigen alternative Kosten für Straßenbau und -unterhalt oftmals überhaupt nicht.
Wie weit sind die Pläne für ein Zubringersystem und den Ersatz für wegfallende Haltestellen der Linie 55?
Wir sind dazu in Abstimmung mit dem ZVBN. Die haben einen guten Überblick über die Verkehrsströme in der Gemeinde, die Inanspruchnahme einzelner Haltestellen und darüber hinaus. Die zukünftigen Streckenverläufe mit Haltestellen und Taktungen werden auf die tatsächlichen Bedarfe abgestellt, die derzeit noch ermittelt werden und das ist auch vernünftig.
Wann fährt die erste Bahn?
Nach den Planungen wird das Mitte 2026 sein.
An dem Zeitplan wird also festgehalten?
Ja. Das sind noch zwei Jahre. Das hört sich zwar kurz an, entspricht jedoch den Planungen der Projektgesellschaft. Ich denke daher, dass das machbar ist. Es wird keine komplett neue Strecke gebaut. Sie ist ja bereits da. Das macht auch den Unterschied zu vergleichbaren Projekten wie beispielsweise der Linie 4 Richtung Lilienthal aus.
Im Brinkumer Ortskern haben die ersten Arbeiten begonnen. Wie sieht dort der weitere Zeitplan aus?
Seitens der Gemeinde haben wir alles umgesetzt, was unsererseits notwendig ist. Im ehemaligen Bremer Tor erfolgen bereits vorbereitende Arbeiten für den Abriss. Dieser könnte im ersten Quartal erfolgen. Die Bauanträge sind zum Jahresende gestellt worden. Wir haben in der Dezember-Sitzung des Gemeinderates den Bebauungsplan beschlossen. Die konkreten Abläufe der Baumaßnahmen liegen nun in der Hand des Investors. Momentan denkt der Investor über eine Verdichtung der Abläufe aus Effizienzgründen nach, sodass sich an den bereits kommunizierten Planungen leichte Veränderungen ergeben können.
Vor Kurzem wurde der Gewinnerentwurf für den Marktplatz präsentiert. Wie zufrieden sind Sie damit?
Ich bin damit sehr zufrieden. Wir hatten in der ersten Runde des Wettbewerbs, als noch mehrere Wettbewerber im Feld waren, viele Hinweise gegeben, die der Gewinnerentwurf nach Meinung der großen Mehrheit der Jury am besten aufgegriffen hat. Was mir besonders gut an dem Entwurf gefällt, ist, dass er durch die vielen Bäume viel Schatten gewährleistet – ein unbedingtes Muss angesichts der zunehmenden Temperaturextreme. Der Clou des Ganzen findet sich jedoch unterhalb der Fläche mit der Idee, das Niederschlagswasser dort zu speichern. So kann man das Wasser für ein Wasserspiel oder die Bewässerung der Bäume und Grünanlagen nutzen und den Trinkwasserverbrauch niedrig halten. Zum anderen lässt der Entwurf noch Raum für die zukünftige Gestaltung. Es gibt keine Festlegung durch besondere Pflasterarbeiten oder Hochbauten. Da ist noch maximaler Raum für zukünftige Entwicklungen und sich verändernde Anforderungen. Durch das Entwässerungssystem, das absolut klimafreundlich ist und die entsprechend größeren Bäume hat der Platz ein besonderes Mikroklima. Das ist eine absolut wichtige Antwort auf steigende Temperaturen in den Innenstädten. Das ist schon sehr klug durchdacht.
Stichwort Gestaltungsspielraum: Wie werden sich Bürger noch an der Gestaltung beteiligen können?
Die eigentliche Jury hat unterschiedliche Bevölkerungsgruppen repräsentierende Bürgerinnen und Bürger beratend eingebunden. Der Entwurf lässt in Details noch verschiedene alternative Lösungen für konkrete Nutzungen zu. Wo kommen Spielgeräte und Sitzgelegenheiten hin? Was ist mit einem Pavillon? Da werden wir weiterhin drüber reden.
Spezielle Formate sind aber nicht mehr geplant?
Nein, wir haben die Hinweise und Wünsche aus der Jury und von Interessengruppen wie zum Beispiel Eltern und dem Seniorenbeirat aufgenommen und werden diese weiter berücksichtigen. Für einen völlig offenen Prozess, wie ihn Ihre Frage anspricht und wie viele Bürgerinnen und Bürger ihn aus den Anfängen der Marktplatz-Gestaltung kennen, ist kein Raum mehr. Das war zwar eine tolle Beteiligungsform und man hat vielen Bürgern ein Podium gegeben. Im Ergebnis gab es für die konkrete Gestaltung aber doch wenige Verständigungen, auf deren Basis man weiterarbeiten konnte. Daher bin ich ein großer Fan von strukturierten, ergebnisorientierten Prozessen, in denen die Beteiligung und Abstimmung auf konkrete Gestaltungsfragen gelenkt ist. Wir haben alle relevanten Gruppen und die Ratsfraktionen beteiligt, und haben auf diesem Wege einen ansprechenden und überzeugenden Siegerentwurf erhalten, der damit eine hohe Legitimierung hat.
Gibt es etwas, was Ihnen negativ aus dem Jahr 2023 in Erinnerung bleiben wird?
Als negativ oder besser wirklich ärgerlich empfand ich, dass der Vertreter der AfD im Gemeinderat mit verschiedenen Aussagen immer wieder versucht, Zweifel an der Legitimität der Entscheidungen des Gemeinderates zu säen, und dies mit der Behauptung verbindet, dass die Entscheidungen des Rates nicht von den Bürgerinnen und Bürgern mitgetragen werden. Wir haben gezeigt, dass Entwicklungen durch den Gemeinderat sehr intensiv beraten und letztlich gut abgewogen entschieden und durch die Verwaltung dann effizient und zeitnah umgesetzt wurden und werden. Da wurde ein Generalverdacht ausgesprochen, dass die Gelder von den Bürgern zweckentfremdet werden. Auch in der letzten Ratssitzung wurden unsägliche, weil an den Haaren herbeigezogene Aussagen zur Verfassungskonformität des Gemeindehaushalts und unser aller Handeln getroffen. Es ist unerhört, dass ausgerechnet von einem Vertreter einer Partei, die erwiesenermaßen in weiten Teilen als rechtsextrem gilt und deren Verfassungsfeindlichkeit belegt ist, solche Aussagen getroffen werden, um Zweifel an demokratischen Entscheidungsprozessen und damit der Funktionsfähigkeit unseres Gemeinwesens zu säen. Insbesondere, weil aus dieser Ecke keinerlei Beiträge zur Lösung der tatsächlichen Probleme und Aufgaben hier vor Ort kommen und wohl auch nicht zu erwarten sind. Da freue ich mich, wenn unsere Ratsmitglieder reagieren und dies nicht unwidersprochen lassen.
Ein kleiner Rückschlag war sicherlich, dass der erste Standort für das neue Feuerwehrhaus in Stuhr durchgefallen ist. Gibt es mittlerweile eine Alternative?
Der Standort ist nicht durchgefallen, die Beratung wurde nur ausgesetzt, weil es gewünscht war, nochmals weitere Standorte in den Blick zu nehmen. Dabei war die Standortauswahl sehr durchdacht. Das war ein langer Prozess in enger und guter Zusammenarbeit mit der Feuerwehr – ausgehend vom Schutzziel. Und wir haben ja auch bereits einen Ankaufbeschluss. Es hat sich nun aber in der Tat ergeben, dass für eine Fläche, über die bereits verhandelt wurde, weil sie bei der Frage der Schutzzielerfüllung als besser geeignet bewertet wurde, nun doch eine Verkaufsbereitschaft bestehen soll. Daher führen wir erneut Gespräche mit den Eigentümern. Das geht aber leider nicht so flott, wie wir alle uns das wünschen. Grundeigentum veräußert man nur einmal. Da muss man Verständnis haben. Wir werden sehen, zu welchem Ergebnis die Gespräche führen. Die Eigentümer brauchen Bedenkzeit. Ansonsten müssen wir uns mit dem vorgeschlagenen Standort noch einmal auseinandersetzen.
An der Versetzung hängt auch die Sanierung des Ortskerns in Alt-Stuhr. Was sind dort die nächsten Schritte?
Wir beginnen, die allgemein und grob gefassten Sanierungsziele zu konkretisieren und auf die Örtlichkeiten herunterzubrechen. Wir haben die ehemalige Post und das Nebengebäude kaufen können. Im Weiteren geht es um die Parksituation. Dazu fand gerade eine Erhebung statt. Als Nächstes muss überlegt werden, wie das Gebiet um das Rathaus insgesamt gestaltet werden kann. Und dann gibt es den Fokus auf den südlichen Ortsausgang Richtung Blocken. Aktuell kommt man aus Kladdingen oder Stuhrbaum in den Ortskern hinein und viele fahren einfach vorbei. Alles ist relativ zugebaut. Die Frage ist, wie wir dem Ortskern ein anderes Entree geben können, dass man dort auch verweilen möchte – zum Beispiel mit einem gastronomischen Angebot. Da werden die Bürger jetzt beteiligt.
Kritik wurde auch an der Verzögerung der Zusammenführung der Kooperativen Gesamtschule (KGS) Brinkum am Brunnenweg geübt. Vor allem Lehrer kritisierten die fehlende Ausstattung an der Feldstraße und in den Mobilbauten sowie Probleme bei der Aufsicht und beim Pendeln. Wie reagieren Sie auf diese Kritik?
Als sich abzeichnete, dass der Standort noch länger genutzt werden muss, haben wir die notwendigen Maßnahmen umgesetzt. Die Digitalisierung ist umgesetzt – auch in den Mobilbauten. Mich hat die Diskussion im Übrigen etwas geärgert, weil zum Teil suggeriert wurde, dass wir die Erweiterung der KGS Brinkum zugunsten der Erweiterung der Lise-Meitner-Schule verschieben würden. Wie ziehen die Lise-Meitner-Schule nicht vor. Die dort notwendigen Vorhaben haben keinerlei Auswirkungen auf den Zeitplan in Brinkum. Der Standort Brinkum leidet unter der schwierigen Entwässerungssituation. Da muss es erst eine Lösung geben. Das ist Aufgabe des Abwasserverbands. Der leidet aber ebenfalls unter Personalmangel. Wir würden gerne sehen, dass das abgestellt wird und die Projekte mit einem gewissen Nachdruck verfolgt werden. Ich möchte aber keine Vorwürfe aussprechen. Brinkum hat insgesamt ein großes Problem mit der Oberflächenentwässerung, da vieles nicht durch Kanäle gelöst wurde, sondern häufig auf Oberflächenentwässerung gesetzt wurde. Das muss man insgesamt angehen, das ist aber auch ein größerer Wurf.
Stichwort Wasser: Das Hochwasser rund um den Klosterbach und die Varreler Bäke hat wieder einen gewissen Handlungsdruck gezeigt. Nachdem der Planfeststellungsbeschluss zum Hochwasserschutz vom Kreis vorliegt: Wie soll es jetzt weitergehen?
Mit unserer auch personellen Unterstützung hat der Ochtumverband als Vorhabenträger das Projekt in den vergangenen Jahren deutlich vorangetrieben und 2015 beim Landkreis Diepholz die Zulassung der Maßnahme im Rahmen der Planfeststellung beantragt. Leider gab es in der Zwischenzeit verschiedene Änderungen der technischen Regelwerke, die Überarbeitungen erforderlich machten. Die Unterlagen mussten daher erneut ausgelegt werden. Letztlich konnten dem Landkreis dann im Januar 2020 die finalen Unterlagen für den Planfeststellungsbeschluss vorgelegt werden, der nun im Dezember einen Planfeststellungsbeschluss gefasst hat. Das heißt, es kann jetzt endlich losgehen. Dafür bin ich zunächst sehr dankbar. Es wird nun darum gehen, die Planungen ohne weitere Verzögerungen umzusetzen. Als nächstes wird die Ausführungsplanung erstellt und darauf basierend dann die Baufirmen beauftragt. Im Rahmen der Maßnahme werden auch zwei Schöpfwerke gebaut. Daher rechnen wir mit einer Umsetzungszeit von fünf Jahren.
In Bremen wurde die Schließung des Klinikums Links der Weser beschlossen. Was bedeutet das für die medizinische Versorgung in Stuhr?
Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet das vor allem, dass man gewohnte Wege aufgeben muss, aber sicherlich auch neue Wege finden wird. Das bedeutet aber nicht, dass wir nicht ausreichend versorgt sind. Nach meinem aktuellen Kenntnisstand plant Bremen eine Art Portalklinik mit Betten an dem Standort des bisherigen LdW. Alle Leistungen, die einen Klinik-Maximalversorger ausmachen, sollen am Standort Mitte realisiert werden. Das ist für uns zunächst ein Nachteil, weil der Standort LdW mit seinem medizinischen Hochleistungsangebot für Stuhr besser erreichbar war. Andererseits hat Bremen aber große Schwierigkeiten, das Ganze in den derzeitigen Strukturen wirtschaftlich darzustellen. Ich denke, wir haben dies zu respektieren, denn das Land Niedersachsen – übrigens egal welche Landesregierung – war nie bereit, sich an den hohen investiven Kosten zu beteiligen. Das galt andersherum aber auch. Der Landkreis Diepholz baut gerade ein Krankenhaus zentral mittig im Kreisgebiet. Das wird sicherlich sehr attraktiv, weil es dann aufgrund seiner Größe in der Lage sein wird, viele Angebote, wie zum Beispiel die Geburtshilfe, wieder anzubieten. An Kilometern ist das zwar weiter, aber für die Krankenhausversorgung akzeptabel. Delmenhorst plant ebenfalls einen Neubau. Unsere Versorgung ist also gesichert. Ich hätte mir zwar auch gewünscht, dass das LdW erhalten bleibt, aber solange wir nicht zu einer länderübergreifenden Krankenhausinvestitionsplanung kommen, sehe ich keine andere realistische Chance.
Über die Ortskerne in Brinkum und Alt-Stuhr haben wir schon gesprochen. Sie haben angekündigt, sich auch um die anderen Ortsteile kümmern zu wollen. Gibt es da schon konkretere Planungen – zum Beispiel für die Dorfbäckerei in Fahrenhorst?
Wir haben bereits früh Kontakt zu Anbietern von onlinebasierten Einzelhandelskonzepten aufgenommen. Da blieb zunächst jedoch eine positive Reaktion aus. Als die Dorfbäckerei verkauft wurde, habe ich dann Kontakt zu den neuen Eigentümern aufgenommen. Es zeigte sich, dass die sehr offen für unsere Vorstellungen sind. Der Plan ist nun, dass dort ein Bistro mit wechselndem Mittagstisch und ein Tante-Emma-Laden mit den Dingen des täglichen Bedarfs geschaffen wird. Wir haben den Kontakt zum Amt für regionale Landesentwicklung hergestellt, um das Vorhaben durch eine Förderung des Landes zu unterstützen. Das hat mich sehr gefreut.
Und in den anderen Ortsteilen?
Vor einem guten Jahr hatte ich mit verschiedenen Vereinsvertretern aus Heiligenrode auf deren Wunsch ein Gespräch. Dabei ist die Idee entstanden, das Klosterhof-Gelände zu einem Veranstaltungsplatz zu gestalten. Dafür habe ich viel Sympathie. Die früheren Vorhaben fand ich nicht so tragfähig und es hat sich ja auch niemand dafür gefunden, diese Ideen umzusetzen. Mit den Vereinsvertretern bestand bei den damaligen Gesprächen aber auch Einvernehmen in der Bewertung, dass die Verwaltung dieses Projekt zum damaligen Zeitpunkt nicht angehen sollte. Nun hat die FDP-Fraktion einen entsprechenden Antrag formuliert. Den unterstütze ich wie aber auch der gesamte Rat, weil er den Verabredungen mit der Dorfgemeinschaft und den Vereinsrepräsentanten entspricht und Sinn macht. Wir haben in diesem Jahr auch die 50-Jahr-Feier der Gemeinde. Wir wollen dafür nicht nur ein zentrales Fest ausrichten, sondern haben alle Ortsteile einbezogen, sodass es in jedem Ortsteil eine Feier geben wird, zu der jeweils die gesamte Gemeinde eingeladen wird. Ganz entsprechend unserem Motto "Wir sind Stuhr". Dieses Motto wird hoffentlich dadurch einen weiteren Schub erfahren. Aktuell sind in allen Ortsteilen Vereine, Feuerwehren und Jugendhäuser dabei, Ideen für die Feste zu sammeln und zu organisieren. Alle haben dabei bestimmte Örtlichkeiten im Blick. Im vergangenen Jahr haben wir uns dazu um ein Förderprogramm beworben, durch das wir jetzt sogenannte Pop-Up-Plätze finanzieren können. So können wir Outdoor-Möbel oder eine Bühne beschaffen und ausprobieren. Davon verspreche ich mir eine Menge – auch für Groß Mackenstedt. Da ist es nicht einfach, weil die Bundesstraße den Ort quasi durchschneidet. Dort gibt es aber andere Flächen, wo man etwas Interessantes gestalten kann.
Über allem steht die Frage der Finanzierung. Die Investitionen gehen mit einer relativ hohen Neuverschuldung einher. Wie rechtfertigen Sie die Aufnahme dieser massiven Kredite?
Wichtig ist eins: Wir bauen hier etwas für die Gegenwart und für zukünftige Generationen. Und die Verschuldung, die wir planen, schränkt zukünftige Generationen in ihren Entscheidungen nicht ein. Wir rechnen mit einer jährlichen Vorbelastung zukünftiger Haushalte von drei Millionen Euro. Das normale Investitionsvolumen beläuft sich auf neun, zehn Millionen. Wir haben viele Jahre mit deutlich geringeren Investitionen gehabt. Wenn man sich die Jahresabschlüsse anschaut, lassen sich die Ausgaben darstellen, ohne dass zukünftige Projekte vereitelt werden. Zu warten und sparen ist meistens nicht die beste Lösung. Ein Beispiel ist die Sanierung der KGS-Sporthallen. Wir haben durch verschiedene Aspekte einige Jahre verloren, auch weil man auf eine Förderung gehofft hat. Jetzt haben wir eine deutliche Kostensteigerung von rund vier Millionen Euro. Wir haben eine besonders hohe Inflation, wir haben Baukostensteigerungen jährlich, die so erheblich sind, dass man nicht warten sollte. Deshalb setzen wir uns ja auch ehrgeizige Fristen. Das setzt uns zwar unter Druck, aber letztlich ist das ja auch bares Geld, das wir sparen. Ein Hallenbad zum Beispiel ist ein wesentliches Bedürfnis in der Gemeinde. Es ist auch vernünftig, das in dieser Größe zu bauen. Wir haben auch in betriebswirtschaftlicher Hinsicht ein optimales Maß gefunden, was die Komponenten des Bades anbelangt, den darauf basierenden Besucherzahlen und das daraus resultierende Verhältnis zwischen Einnahmen und Kosten des Betriebs.
Welche Nachricht würden Sie sich in diesem Jahr wünschen?
Letztes Jahr habe ich mir gewünscht: Die Gemeinde Stuhr vermeldet Vollbeschäftigung im Kita-Bereich. Auf das ganze Jahr betrachtet konnten wir diese Situation aber leider nicht in dem gewünschten Maße verbessern. Wir bleiben aber dran und lassen nichts unversucht. Wir werden in diesem Jahr ein neues Konzept zur Personalgewinnung starten. Das Kernproblem sind aber die fehlenden Fachkräfte. Wir brauchen die duale Ausbildung. Wir sind sehr gerne bereit, die Auszubildenden zu bezahlen. Also: Dieses Ziel verfolgen wir weiterhin. Ansonsten freue ich mich, wenn es heißt: Alle Vorhaben sind im Zeitplan. Das wäre ein großer Erfolg.
Das Interview führte Eike Wienbarg.
