Die Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Diepholz hatten die Wahl: Am Sonntag konnten sie ihre Stimme für einen neuen Landrat oder eine neue Landrätin abgeben. Doch nur rund 38 Prozent der Wahlberechtigten entschieden sich, überhaupt an die Urnen zu gehen oder im Vorfeld die Möglichkeit zur Briefwahl zu nutzen. Das ist gleich in zweierlei Hinsicht ein erschreckendes Ergebnis.
Zum einen für die Legitimation des zukünftigen Verwaltungschefs eines Landkreises mit mehr als 200.000 Einwohnern. Die Kreisverwaltung ist für zahlreiche Themen zuständig. Sie spielt in Fragen von Sicherheit und Ordnung, Bevölkerungs- und Umweltschutz, Verkehrs- und Gesundheitsfragen sowie dem Klimaschutz und anderen Herausforderungen der Zukunft eine Rolle. Als Beispiele seien nur der Bau des neuen Zentralklinikums in Borwede, der Breitbandausbau oder die Wiedervernässung der Moore genannt. Das Kreishaus mit dem Landrat oder der Landrätin an der Spitze setzt die Beschlüsse des Kreistages um, der sich mit den wichtigen Themen der Menschen vor Ort beschäftigt und mittelbar die Wünsche der Bevölkerung vertritt. Eine geringe Wahlbeteiligung und damit eine wackelige Basis wäre gleich zu Beginn der Amtszeit des neuen Verwaltungschefs eine schwere Hypothek.
Zum anderen sind die Zahlen ein desaströses Symptom des angekratzten Zustandes unserer Demokratie. Oft wird gemeckert gegen "die Politik". Allerdings bedarf die Demokratie auch eines Mindestmaßes an Beteiligung – zum Beispiel bei Wahlen. Anders lassen sich schwerlich vielleicht gewünschte Veränderungen realisieren.
Aber was heißt das nun für die Zukunft? Die Politikerinnen und Politiker müssen wieder näher an die Menschen. Sie müssen ihr Handeln und ihre Entscheidungen besser erklären und so versuchen, die Menschen wieder mehr mitzunehmen. Die schlechte Wahlbeteiligung ist auch ein Auftrag an Volker Meyer und Ulrike Tammen und alle anderen, die politische Ämter anstreben – nicht nur für die kommenden zwei Wochen, sondern dauerhaft. Sonst droht bei der Stichwahl am 22. September ein weiteres Desaster mit Blick auf die Beteiligung.
