Bundestagswahl

Nach Wahlschlappe CDU sucht Erneuerung

Nach dem Scheitern von Parteichef Armin Laschet startet die CDU den Prozess zur Neuwahl eines Nachfolgers. Bislang sind einige Namen im Spiel, doch noch niemand hat den Hut in den Ring geworfen.

Sozialdemokraten Lars Klingbeil ist der richtige Mann für den SPD-Vorsitz

Es scheint alles darauf hinauszulaufen, dass Lars Klingbeil der nächste SPD-Chef wird. In der Tat wäre das für die Partei eine Idealbesetzung, meint Norbert Holst.

Von Norbert Holst

Marktplatzplaudereien Warum führende Ampel-Verhandler von Bremen begeistert sind 

Politiker sind auch nur Menschen. In unseren Marktplatzplaudereien greifen wir die kleinen, bunten Geschichten aus dem Politik- und Behördenalltag auf – Randnotizen, die für den Papierkorb zu schade sind.

Koalitionsgespräche Wie sich Bremen in die Ampel-Verhandlungen einbringt

Bremer Akteure sitzen in diesen Tagen mit am Tisch, wenn über Inhalte für einen Koalitionsvertrag auf Bundesebene gerungen wird. Dem WESER-KURIER haben sie erzählt, wie sie die Ampel-Gespräche erleben.

Vorhaben der Ampel-Koalitionäre Ausstieg aus den Corona-Auflagen: Was geplant ist und warum

Die Ampel-Koalitionäre schüren Hoffnungen auf ein Leben ohne Corona-Beschränkungen. Gravierende Vorgaben sollen Ende November fallen, zum Frühlingsanfang dann Vorgaben überhaupt. Fragen und Antworten.

Neue Bundesregierung Nobelpreisträger warnt vor Lindner als Bundesfinanzminister

Besonders freundlich ist das Urteil, das Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz und Wirtschaftshistoriker Adam Tooze über FDP-Chef Lindner fällen, nicht. Dessen Agenda sei „vorsintflutlich“.

20. Bundestag Das Parlament ist größer denn je

Den Bürgern ist nicht mehr vermittelbar, warum der Bundestag immer größer wird. Das soll sich ändern. Am Erfolg dieser Reform werden sich die Abgeordneten messen lassen müssen, meint Anja Maier.

Von Anja Maier

Nur noch geschäftsführend Was Merkels Regierung jetzt noch darf

Mit der Konstituierung des neuen Bundestags endet die Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer Minister. Sie bleiben aber zunächst im Amt - geschäftsführend. Bis die neue Regierung steht.

Erste Bundestagssitzung Schäuble mahnt rasche Änderung des Wahlrechts an

Einen Monat nach der Bundestagswahl ist der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Der Alterspräsident findet deutliche Worte.

20. Bundestag Die Würde des Mandats

Jeder Abgeordnete des Bundestages verdient Respekt. Eine Gesellschaft, die ihren Parlamentariern diesen Respekt versagt, beschneidet sich in ihrer Selbstachtung, meint Berlin-Korrespondentin Anja Maier.

Von Anja Maier

Bund der Steuerzahler Leuchtender Protest gegen "XXL-Bundestag" vor Konstituierung

Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages hat der Bund der Steuerzahler gegen die Zahl der Abgeordneten protestiert - mit einer weithin sichtbaren Aktion.

Parteien Neuer Bundestag tritt erstmals zusammen

Es wird ein wenig wie der erste Schultag nach den Sommerferien: Der neue Bundestag kommt erstmals zusammen. Es stehen wichtige Personalentscheidungen an. Bei einer davon scheint Streit programmiert.

Podcast Der neue Bundestag tritt erstmals zusammen

Berlin-Korrespondentin Anja Maier widmet sich in ihrer "Regierungs-Erklärung" der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Bundestags und der Wahl der neuen Bundestagspräsidentin sowie ihrer Stellvertreter.

Frauenquote Bärbel Bas – die Eins-w-Lösung

Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden, als einzige Frau mit Vorzeigefunktion in der künftigen Ampel. Das Prozedere ist grob und peinlich, meint Silke Hellwig.

Von Silke Hellwig

Streit um Sitzordnung Bundestag: Bitte setzen

Links die Linkspartei, dann SPD, Grüne, Union, FDP und ganz rechts die AfD - so ist die Sitzordnung im Bundestag. Doch die Liberalen wollen diese Tradition aufbrechen. Ein Politikum, meint Hans-Ulrich Brandt.

Von Hans-Ulrich Brandt

Bundeskanzlerin Merkel sieht Machtwechsel im Kanzleramt entspannt entgegen

Seit 2005 ist Angela Merkel Bundeskanzlerin, bald scheidet sie aus dem Amt. In einem Interview zieht sie Bilanz.

Deutsche Einheit Der Osten als Querschnittsthema

SPD, Grüne und FDP haben die historische Chance, die deutsche Einheit sozial, wirtschaftlich und personell zu vollenden. Denkbare wäre die Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone, meint Anja Maier.

Konstituierende Sitzung des Bundestags "Abreibungsverluste nach links und rechts"

Axel Knoerig hat erneut das Direktmandat für den Bundestag geholt. Am kommenden Dienstag nimmt der Christdemokrat an seiner vierten konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments teil.

Koalitionsverhandlungen in Berlin SPD, Grüne und FDP wollen zügige Regierungsbildung

Sozialdemokraten, Grüne und Liberale wollen zügig eine Regierung bilden. Und sie haben schon einen möglichen Zeitrahmen für die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler ausgemacht.

Regierungsbildung Koalitionsverhandlungen für Ampel-Bündnis beginnen

Erst wurde vorsondiert, dann sondiert, nun geht es ans Eingemachte: SPD, Grüne und FDP starten in Koalitionsverhandlungen. Auf dem Weg zu einer Ampelkoalition warten noch ein paar Hindernisse.

Koalitionsverhandlungen in Berlin Bovenschulte und Ryglewski verhandeln Ampel mit

Wenn am Donnerstag die Verhandlungen über die Ampel-Koalition starten, sitzen Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte und die Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski für die SPD mit am Verhandlungstisch.

Regierungsbildung Schwierige Koalitionsverhandlungen über Finanzen erwartet

Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP liefen noch weitgehend harmonisch. Wohl ab Donnerstag geht es für die potenziellen Ampel-Partner nun aber in die Details - und die könnten hakelig werden.

Markus Söder Ein Hauch von Götterdämmerung bei der CSU

CSU-Chef Söder gelingt es nicht so ganz, die Verantwortung für die Wahlniederlage zu hundert Prozent auf die CDU abzuschieben. Einige basteln schon an personellen Alternativen, meint Ralf Müller.

Von Ralf Müller

Koalitionsverhandlungen SPD, Grüne und FDP planen 22 Arbeitsgruppen

Jetzt geht es ans Eingemachte: Noch diese Woche starten die Verhandlungen über eine neue Regierung so richtig. Klar ist: Hier sitzen sehr unterschiedliche Partner an einem Tisch.

Regierungsbildung Ampel-Parteien rüsten sich für Koalitionsverhandlungen

Bisher war alles Vorgeplänkel. Jetzt geht es ans Eingemachte. Noch nie haben SPD, Grüne und FDP Koalitionsgespräche geführt. Umso größer ist die Herausforderung, vor der sie stehen.

Koalitionsverhandlungen Doppelt spannend

Die Ampel hat ihren ersten Konfliktfall. Soll das künftigte Kabinett paritätisch besetzt werden? Doch die Freitheits- und Gleichheitsbegriffe von SPD, FDP und Grünen sind sehr verschieden, meint Anja Maier.

Von Anja Maier

Finanzierungsoptionen einer Ampel-Koalition Auswege aus der Schuldenbremse

Das Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP zeigt Ansätze zur Auslagerung der Geldbeschaffung. Dabei spielt auch der Bahn-Konzern eine Rolle.

Regierungsbildung FDP stimmt für Verhandlungen über Koalition mit SPD und Grünen

Nun haben auch die Liberalen entschieden: Der Bundesvorstand und die neugewählten FDP-Bundestagsabgeordneten votieren gemeinsam dafür, eine Bundesregierung mit SPD und Grünen ernsthaft anzugehen.

Podcast JU-Deutschlandtag und Ampel-Ausblick

Berlin-Korrespondentin Anja Maier über den Deutschlandtag der Jungen Union und den Ausblick auf die Ampel-Koalitionsverhandlungen.

Ampel-Koalition FDP stimmt über Verhandlungen ab - Zank um Finanzressort

Wie auch Grünen-Chef Habeck findet FDP-Chef Lindner, Scheitern wäre keine Option. Demnächst dürften die Ampel-Verhandlungen starten. Das Tauziehen um ein Schlüsselressort hat schon begonnen.