Es passiert immer wieder: Die wilden Müllkippen auf dem Parkplatz an der Fresenbergstraße im Blumenthaler Zentrum werden von der Stadt abgefahren – und wenige Tage später sind neue da. Seit Jahren geht das so. Und seit Jahren gibt es immer wieder Versuche, die illegalen Abfall- und Sperrmüllhaufen auf dem Gelände zu verhindern. Jetzt gibt es den nächsten Anlauf. Und der ist anders als alle anderen zuvor. Auch deshalb, weil er Geld kostet.
Vieles ist versucht worden. Oliver Fröhlich weiß das. Der Ortsamtsleiter hat in die Akten geschaut. Und aus denen geht hervor, dass allein im vergangenen Jahr und dem Jahr davor diverse Anträge zum Müllproblem gestellt wurden. Mal von Stadtteilpolitikern, mal von Anwohnern – wie jetzt wieder. Und bei allen ging es um ein und dasselbe: einen Vorstoß, den Parkplatz zu entwidmen, damit nicht mehr Autos einfach vorfahren können, aus denen Abfall entladen wird.
Nur kann die Fläche nicht ohne Weiteres entwidmet werden. Das hat die Behörde erklärt – und auch gesagt, warum: Der Platz ist ein Parkplatz, weil das im Bebauungsplan so festgeschrieben ist. Mit der Folge, dass man erst den Plan ändern müsste, um auch die Nutzung des Platzes verändern zu können. Behördenvertreter gehen zwar davon aus, dass im Zuge der Zentrumssanierung der Bebauungsplan angepasst wird. Allerdings können sie nicht sagen, wann das passiert.
Darum hat Fröhlich den Fraktionen jetzt einen anderen Vorschlag gemacht: bei der Stadt eine Sondernutzung zu beantragen, um auf diese Weise aus dem Parkplatz einen Platz für Projekte zu machen – und damit das ewige Abfallabladen zu beenden. Nach Angaben des Verwaltungschefs bedeutet eine Sondernutzung nämlich, dass die Fläche eingezäunt werden darf. Und auch, dass aus dem Parkplatz quasi ein Privatplatz wird und deshalb eine Videoüberwachung möglich wäre.
Seinen Vorstoß hat der Ortsamtschef inzwischen zweimal vorgestellt: erst im Sprecherausschuss, in dem alle Fraktionsspitzen vertreten sind, dann im Stadtteilparlament. Und trotzdem haben manche Beiratspolitiker immer noch Fragen. Zum Beispiel, ob der Einsatz von Kameras wirklich von der Datenschutzbehörde erlaubt ist. Und was für Projekte für die Menschen im Quartier denn auf dem Platz eigentlich angeboten werden sollen. Und von wem.
Dass einige Parteien nachhaken, hat nicht zuletzt mit dem Geld zu tun, das sie freigeben sollen: 2500 Euro für einen Bauzaun, 2000 Euro für Kameras und 4500 Euro für Projekte. Macht unterm Strich einen Betrag von 9000 Euro. Sie sollen aus dem Budget der sogenannten Globalmittel kommen, mit denen die Stadtteilpolitiker jedes Jahr soziale Vorhaben finanzieren. Im März soll die nächste Tranche unter den Initiativen, Verbänden und Gruppen aus den Quartieren aufgeteilt werden.
Dann könnte auch der Förderverein der Blumenthaler Bürgerstiftung dabei sein. Den nennt Fröhlich nämlich als möglichen Koordinator der Parkplatz-Projekte und Antragsteller für eine befristete Sondernutzung. Gemanagt hat der Verein schon andere Veranstaltungen auf anderen Arealen. Etwa die Elektromobilitätsmesse E-Day und Konzerte im Kämmerei-Quartier. Und darum weiß Fröhlich auch, dass Kameras zur Überwachung von Veranstaltungsgeländen erlaubt sind.
Nur weiß er noch nicht genau, was auf dem Platz an der Fresenbergstraße veranstaltet werden soll. Fröhlich hat mit Entscheidern der Quartiers GmbH gesprochen, mit Sozialarbeiterin Carola Schulz, mit Vereinsfunktionären. Und alle, sagt er, haben signalisiert, sich jetzt Gedanken über Projekte zu machen. Der Ortsamtsleiter kann sich im Grunde alles auf dem Grundstück vorstellen – kulturelle Angebote, sportliche Wettbewerbe, Nachbarschaftsfeiern.
Nur eines will er sich nicht vorstellen: Dass alles so bleibt, wie es jetzt ist. Bis vielleicht irgendwann die Stadtplaner sagen, dass nun der Bebauungsplan für das Gebiet geändert und aus dem Platz etwas anderes werden kann als ein Parkplatz. Fröhlich hofft, dass in den nächsten Wochen klar ist, wer welche Projekte initiiert – und im übernächsten Monat das Geld für sie bereitgestellt wird.
