Erste Sitzung: Was beim Beirat in Blumenthal diesmal anders ist

Dieser Blumenthaler Beirat ist anders als seine Vorgänger: Er ist nicht nur der erste, der sich im Bremer Norden konstituiert hat, sondern auch kleiner. Statt 17 Fraktionsvertreter wie bisher gibt es 16. Weil die Bürger in Wut (jetzt Bündnis Deutschland) im Stadtteil mit drei Kandidaten zur Wahl angetreten sind, aber einer von ihnen in die Bürgerschaft wechselt, können sie nur zwei Sitze besetzen, obwohl ihnen drei zustehen. Welche Sonderfälle es noch gibt und wie die erste Sitzung verlaufen ist – ein Überblick.

Der Akt der Verpflichtung: Zack, zack geht das. Und ohne viele Worte. Alles wirkt so, wie bei der Abgabe von Diktatheften in der Schule: Jedes neue Beiratsmitglied hat zwei Verpflichtungserklärungen vor sich. Eine Version kann jeder behalten, die andere muss von jedem unterschrieben werden – und zurück an die Senatskanzlei. Ortsamtsleiter Oliver Fröhlich geht deshalb von Tisch zu Tisch und sammelt die Papiere ein. Fertig. Das Stadtteilparlament hat sich konstituiert. Keine fünf Minuten sind vergangen, da wird schon der nächste Tagesordnungspunkt aufgerufen.

Wechselnde Beiratssprecher: Die CDU will für das Stadtteilparlament sprechen – und die SPD auch. Und weil beide Seiten davon ausgehen, dass es bei einer Wahl zum Patt kommen könnte, haben sie sich auf einen Kompromiss verständigt: Beide Fraktionen stellen den Beiratssprecher. Und zwar nacheinander. SPD-Politiker Marcus Pfeiff ist die ersten zwei Jahre der Wahlperiode dran, Unionsmann Hans-Gerd Thormeier die beiden letzten. Eine Lösung, die es so im Blumenthaler Beirat noch nicht gegeben hat. Und eine, die der Mehrheit der Parteien gefällt. Genauso wie die Stellvertreterregelung. Erst ist Thormeier der Vize, dann Pfeiff.

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Verzicht auf Sitze: Eigentlich teilen sich die stärksten Fraktionen die sieben Sitze im Bauausschuss untereinander auf: Im Blumenthaler Fall sind das diesmal die SPD, die CDU und das Bündnis Deutschland. Doch damit alle mitreden können und keine Abstimmung im Umlaufverfahren erfolgen muss, haben die drei Parteien zusammen auf so viele Sitze verzichtet, dass auch Grüne, FDP und Linke mit jeweils einer Person vertreten sind. So wie das auch im Sprecherausschuss der Fall ist, der unter anderem bestimmt, welche Themen auf die Tagesordnung kommen. Die Liste der Namen ist bei beiden Gremien fast identisch. Marc Pörtner (Grüne) steht drauf, Volker Menge (Linke), Kamber Acik (FDP), Daniel Schmidt (Bündnis Deutschland) und Hans-Gerd Thormeier (CDU). Bei der SPD gibt es mal einen Namen, mal zwei. Im Sprecherausschuss ist Kay Bienzeisler – und im Bauausschuss ist er zusammen mit Marcus Pfeiff.

Verbindung zur Jugend: Bisher war es so, dass es keine personelle Schnittstelle zwischen dem Beirat und dem Blumenthaler Jugendforum gab. Jetzt gibt es sie: Rebekka Schmidt gehörte erst zum Team, das die Plattform für Schüler aus dem Stadtteil aufgebaut hat, jetzt zählt sie außerdem zur SPD-Riege. Und mit 20 Jahren zu den jüngsten im Kreis der Kommunalpolitiker. Nur Fraktionskollege Makso Tunc ist noch jünger. Er ist 18. Auch das ist ein Novum im Beirat: Dass gleich mehrere Mitglieder im Studenten- oder Auszubildendenalter sind. Und eben nicht über 40, 50, 60 oder 70 wie der Großteil der Fraktionsvertreter.