Acht Straßen in Schwachhausen sind jetzt im Zuge des Bremer Konzepts gegen das Gehwegparken so umgestaltet worden, dass Rettungsfahrzeuge im Notfall besser ans Ziel kommen. Grundsätzlich eine gute Idee, findet Jochen Grote, Anwohner einer dieser Straßen. „Es war sicher eine richtige Entscheidung, in unserer und vergleichbaren Straßen Halte- oder Parkverbotsregelungen einzuführen“, sagt er. Feuerwehr, Rettungswagen oder Müllfahrzeuge müssten die Straßen unbehindert durchfahren können – „da war es oft knapp“. Daran, wie sich die Situation nach der Umgestaltung jetzt darstellt, übt Grote dennoch Kritik.
Diese Probleme werden beklagt
In der Praxis darf in der Albrecht-Dürer-Straße seit der Umstellung nur noch in Fahrtrichtung links, statt wie bisher rechts geparkt werden. Doch links steht bis zur Einmündung in die Holbeinstraße eine dichte Reihe von Pfählen unmittelbar am Fahrbahnrand, was das Parken dort unmöglich macht, sagt Grote. „Dadurch fallen rund zehn Parkplätze zusätzlich zu den weiteren in der Straße und den Umgebungsstraßen weg – das sorgt für großen Ärger.“ Das Halteverbot im weiteren Verlauf der Albrecht-Dürer-Straße sorge ebenfalls für Probleme, da Lieferverkehr, Taxen oder Servicefahrzeuge hier auf einen temporären Platz zum Be- oder Entladen angewiesen seien, was sich durch ein eingeschränktes Halteverbot lösen ließe, sagt er.
Der Wunsch der Anwohner
„Wenn schon so rigoros Parkflächen reduziert werden müssen, sollte der Parkraum für die Anlieger durch eine Regelung zum Anwohnerparken geschützt werden“, findet Große. In der Albrecht-Dürer-Straße parken seinen Beobachtungen zufolge nämlich häufig Mitarbeiter und Besucher des Krankenhauses, Geschäftsleute und Kunden der Wachmannstraße sowie Flugreisende, die ihre Autos dort kostenlos abstellen und mit der Linie 6 zum Flughafen weiterfahren. „Dafür ist der Parkraum hier einfach zu knapp“, kritisiert Grote.
Das sagt das Ortsamt
Da das Amt für Straßen und Verkehr die Umgestaltungspläne unlängst im Verkehrsausschuss des Beirats vorgestellt hatte, ist nun unter anderem das Ortsamt Adressat für Bürgerbeschwerden zu der neuen Parkregelung, berichtet Leiter Ralf Möller. Im Fokus stehe dabei insbesondere die Neuregelung in der Holbeinstraße. Dort sei die rechte Seite in Fahrtrichtung zum Parkbereich und die linke Seite zur kompletten Halteverbotszone umgewidmet worden.
„In sämtlichen Beschwerden wurde jedoch fälschlicherweise angenommen, dass der Beirat bei den Maßnahmen des Innen- und Verkehrsressorts ein Mitbestimmungsrecht hat“, berichtet er. „Tatsächlich wurde das Gremium lediglich informiert.“ Diese Vorgehensweise sei damit begründet worden, dass es sich ausschließlich um Maßnahmen der Verkehrssicherung handele, die weder verhandelbar noch unterschiedlich interpretierbar seien. Bei den anstehenden Neuregelungen zum aufgesetzten Parken auf Gehwegen werde der Beirat jedoch Entscheidungskompetenz haben, betont Möller. Auch eine Debatte über das Anwohnerparken sei in diesem Zusammenhang zu erwarten.
So sieht es die Behörde
In einem Antwortschreiben an Jochen Grote teilt das ASV mit, dass die Situationen in den besagten Straßen als qualifizierte Gefahrenlagen identifiziert worden sei, „sodass Maßnahmen zur Sicherstellung der Rettungssicherheit zwingend erforderlich sind." Diese seien mit dem zuständigen Senator für Inneres abgestimmt worden. Unter Abwägung aller Belange – insbesondere im Hinblick auf den Schutz von Menschenleben – sehe das ASV daher aktuell keinen Entscheidungsspielraum für eine Aussetzung oder Änderung der neuen Regelung. Dass in der gesamten Straße künftig links statt rechts geparkt werden soll, hat laut ASV den Hintergrund, dass so mehr legale Stellplätze erhalten bleiben könnten, da sich auf der rechten Seite mehrere Grundstückseinfahrten befänden, die freigehalten werden müssten.
Auf Nachfrage des STADTTEIL-KURIER, ob das ASV plant, die Reihe von Pfählen an der Albrecht-Dürer-Straße zu entfernen, damit dort geparkt werden kann, ohne erhebliche Probleme beim Ein- und Aussteigen in Kauf nehmen zu müssen, berichtet ASV-Sprecherin Andrea Voth, dass eine Entfernung zwar noch nicht konkret geplant sei, sich aber in der internen Prüfung befinde.