- Wie läuft die Bürgerschaftswahl 2023 in Bremen ab?
- Wie läuft die Bürgerschaftswahl 2023 in Bremerhaven ab?
- Wie viele Stimmen kann ich abgeben?
- Wann kommen die Wahlbenachrichtigungen?
- Wer ist wahlberechtigt?
- Wie funktioniert die Briefwahl?
- Warum wird die AfD nicht auf dem Wahlzettel stehen?
- Wie sehen die ersten Umfragen aus?
Bleibt es bei einer rot-grün-roten Regierung in Bremen? Diese Frage wird der Wahlsonntag beantworten. Am 14. Mai 2023 steht die 21. Wahl zur Bremischen Bürgerschaft, dem Landtag, an.
Die Bürgerschaft besteht aus insgesamt 87 Abgeordneten. 72 werden im Wahlbereich Bremen gewählt, 15 im Wahlbereich Bremerhaven.
Am 14. Mai 2023 findet auch die Kommunalwahl statt. 48 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven und 334 Beiratsmitglieder in den 22 Beiräten der Stadt Bremen werden neu gewählt.
Wie läuft die Bürgerschaftswahl 2023 in Bremen ab?
Das Kommunalparlament der Stadt Bremen, die Stadtbürgerschaft, ist mit der Landtagswahl verbunden. Das heißt, die Wähler stimmen gleichzeitig über den Landtag und die Stadtbürgerschaft ab. Bei der Bürgerschaftswahl dürfen Frauen und Männer ab 16 Jahren mit deutscher Staatsbürgerschaft und dem Hauptwohnsitz in Bremen ihre Stimme auf einem Stimmzettel abgeben. Bei der Kommunalwahl sind auch nicht-deutsche EU-Bürger wahlberechtigt. Sie wählen allerdings anhand eines inhaltlich gleichen, aber andersfarbigen Stimmzettel ab.
Außerdem gibt es in der Stadt Bremen zusätzlich 22 Beiräte, die direkt gewählt werden.
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Wie läuft die Bürgerschaftswahl 2023 in Bremerhaven ab?
Seit 2007 ist die Landtagswahl auch in Bremerhaven wieder mit der Kommunalwahl verbunden. Das Kommunalparlament ist in Bremerhaven die Stadtverordnetenversammlung, deren 48 Mitglieder auf eigenen Stimmzetteln gewählt werden.
Wie viele Stimmen kann ich abgeben?
Jeder Wahlberechtigte hat fünf Stimmen, die gleich viel zählen. Wer mehr als fünf Stimmen abgibt, dessen Wahlschein ist ungültig. Die fünf Stimmen können aber auf einen Wahlvorschlag oder einzelne Bewerber verteilt werden.
Wann kommen die Wahlbenachrichtigungen?
Anfang März, also knapp sechs Wochen vor der Wahl, hat die Wahlbehörde mit dem Versenden der Wahlbenachrichtigungen begonnen . Bis zum 21. Tag vor der Wahl sollten die Wahlbenachrichtigungen ankommen. Ist die Wahlbenachrichtigung bis dahin noch nicht da, sollten sich die Wahlberechtigten an das zuständige Wahlamt wenden.
Wer ist wahlberechtigt?
Bei der Wahl zu Bremischen Bürgerschaft dürfen alle Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft wählen, die mindestens 16 Jahre alt sind. Außerdem muss der Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten in Bremen oder Bremerhaven sein.
Neben der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft werden zeitgleich auch die Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven und die Stadtbürgerschaft in Bremen gewählt – hier sind auch EU-Bürger wahlberechtigt.
Wie funktioniert die Briefwahl?
Jeder, der im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann Briefwahl beantragen. Die Unterlagen können ab 42 Tagen vor der Wahl beantragt werden. Interessierte können die Briefwahl-Unterlagen persönlich im Wahlamt, schriftlich per Brief, Fax, E-Mail oder per Online-Formular anfordern. Die Frist endet am Freitag, 12. Mai, um 18 Uhr. In Ausnahmefällen ist der Antrag allerdings danach auch noch möglich. Die Unterlagen müssen spätestens bis 18 Uhr am Wahltag, also dem 14. Mai, im Wahlamt eingegangen oder abgegeben sein.
Warum wird die AfD nicht auf dem Wahlzettel stehen?
Mitte März hat der Wahlbereichsausschuss Bremen beim Landeswahlleiter die beiden von den rivalisierenden AfD-Lagern eingereichten Kandidatenlisten zurückgewiesen. Gegen diese Entscheidung gerichtete Beschwerden wies der Landeswahlausschuss am 23. März zurück. Daraufhin zogen die beiden konkurrierenden AfD-Vorstände vor den Staatsgerichtshof, um auf diesem Weg ihre einstweilige Zulassung zur Wahl doch noch zu erreichen. Auch diese Hoffnung der Partei zerschlug sich. Zuvor hatte das Bremer Wahlprüfungsgericht ähnlich geurteilt.
Wie sehen die ersten Umfragen aus?
Zehn Wochen vor der Wahl war laut einer Umfrage von infratest dimap im Auftrag des WESER-KURIER offen, wer als Sieger durchs Ziel geht, denn zwischen SPD und CDU zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Die Sozialdemokraten kamen bei der Befragung Ende Februar auf 28 Prozent, die CDU auf 27. Die Grünen erreichten 19 Prozent, die Linken acht, die AfD sieben Prozent. Die FDP fiel mit vier Prozent unter die Fünf-Prozent-Marke.
Bis Mitte April veränderte sich das politische Stimmungsbild in Bremen leicht zugunsten der SPD, bildete aber immer noch ein weitgehend offenes Rennen. Bei einer Umfrage im Auftrag von Radio Bremen und der Nordsee-Zeitung kam die SPD auf 31 Prozent und würde sich nach dem Debakel von 2019 (24,9 Prozent) wieder deutlich erholen. Auch die CDU baute ihren Anteil weiter aus und kam auf 28 Prozent. Die Grünen sah Infratest bei 17 Prozent, die Linken bei sieben und die FDP bei sechs Prozent.
